Abstract

Der Artikel gibt einen kurzen Überblick über das Reizthema Besteuerung des Internetzugangs.

Description

Wird erst wieder interessant wenn die Regierung eine Besteuerung vorsieht. Wichtige Stichpunkte: + Bush (USA) hat den Internet Tax Nondiscrimination Act unterschrieben (Nachfolge von Internet Tax Freedom Act). Dadurch darf der Zugang in den USA nicht besteuert werden bis auf Ausnahmen. + Immer wieder diskutierte Ausnahmen: Porno, VoIP, ... + Eichel (Deutschland) setzte keine Internetsteuer ein wollte aber den Internethandel mehr kontrollieren weil vieles an der Umsatzsteuer vorbei ging. Interessante Frage bzgl. öffentlich rechtliche Medienanstalten: + Mit der GEZ ist etwas ähnliches wie eine Internetsteuer entstanden (neuartige Rundfunkgeräte). Hier wurde 2005 mehr Transparenz hinsichtlich der Geldverteilung erwartet (2005 hat niemand ernsthaft geglaubt, dass die GEZ auf Computer erhoben werden könne). Sollte dies zukünftig doch der Fall sein erhofte man eine Offenlegung der Geldflüsse - soviel Geld kam durch neuartige Rundfunkgeräte also muss auch soviel Geld in die Infrastruktur zum Erhalt des Internet reingesteckt werden. Das war ein Wunschtraum der 2007 mit dem Einzug der Gebühren nicht realisiert wurde.

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