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Die EU-Kommission schlägt vor, die Schutzfrist für Tonaufnahmen und Tonträger von derzeit 50 auf 95 Jahre zu verlängern. Der Vorschlag geht auf eine Initia...Die EU-Kommission schlägt vor, die Schutzfrist für Tonaufnahmen und Tonträger von derzeit 50 auf 95 Jahre zu verlängern. Der Vorschlag geht auf eine Initiative des Binnenmarktkommissars Charlie McCreevy zurück, der damit das Einkommen der Künstler sichern will. "Eine 95-jährige Schutzdauer würde verhindern, dass ausübende Künstler, die im Alter von 20 Jahren Platten aufgenommen haben, bei Erreichen ihres 70. Lebensjahres einem plötzlichen Einkommensausfall gegenüberstehen", erläutert die EU-Kommission in einer Mitteilung. Bei den betroffenen Rechten handelt es sich um Leistungsschutz-, nicht um Urheberrechte. Urheberrechte genießen einen Schutz von 70 Jahren ab dem Tod des Urhebers, während die Leistungsschutzrechte ab Veröffentlichungsdatum eines Werkes gelten. McCreevy empfindet diese Differenz als unsachgemäße Ungleichbehandlung.

Vor etwa einem Jahr habe ich mich mit dem Thema “Urheberrechtspauschalen” im Netz beschäftigt. Konkret wollte ich wissen, ob die Verlage, für die ich regel...Vor etwa einem Jahr habe ich mich mit dem Thema “Urheberrechtspauschalen” im Netz beschäftigt. Konkret wollte ich wissen, ob die Verlage, für die ich regelmäßig schreibe, die von der VG Wort zur Zugriffszählung bereitgestellten “Vorpixel” in meine Artikel einbauen können. Als ich hörte, dass sie das System für zu umständlich halten und das daher nicht machen wollen, habe ich das Thema für mich wieder ad acta gelegt - wie wohl so viele.

Die Feier des 50-jährigen Jubiläums der VG Wort am gestrigen Mittwochabend im Dachgartenrestaurant des Reichstags in Berlin war vor allem eine Stunde der w...Die Feier des 50-jährigen Jubiläums der VG Wort am gestrigen Mittwochabend im Dachgartenrestaurant des Reichstags in Berlin war vor allem eine Stunde der warmen Worte. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries lobte in ihrem Grußwort die "beispiellose Erfolgsgeschichte" der Verwertungsgesellschaft bei der Wahrnehmung des Urheberrechts. "Damit Autoren von ihren eigenen Worten leben können, brauchen sie auch genug Brot. Dafür sorgt die VG Wort", deklarierte die SPD-Politikerin bei dem unter dem Motto "Geist und Recht und Geld" stehenden Festakt. Sie erinnerte daran, dass in den ersten sieben Jahren nach der Gründung der Institution durch acht Schriftsteller und fünf Verleger in München nur wenige Hundert D-Mark ausgeschüttet worden seien. Inzwischen liege das Aufkommen, das zur Verteilung an die von der VG Wort vertretenen Textschaffenden und Verlage bereit stehe, bei fast 90 Millionen Euro.

Nichtsdestotrotz könnte ein härteres Vorgehen der Agenturen die Nutzung von Zitaten schon beeinträchtigen. Auch wenn die Blogs dazu berechtigt sein mögen, ...Nichtsdestotrotz könnte ein härteres Vorgehen der Agenturen die Nutzung von Zitaten schon beeinträchtigen. Auch wenn die Blogs dazu berechtigt sein mögen, Zitate zu benutzen, so müssen sie dieses Recht im Fall einer Unterlassungsforderung (z.B. Abmahnung bzw. Cease-and-Desist Letter) erst einmal erstreiten. Und ein Rechtsstreit mit einer kooperativ betriebenen Agentur, hinter der über 1.500 Tageszeitungen stehen, dürfte für keinen Blogger besonders reizvoll sein.

Der Branchenverband Bitkom will mit einer Studie belegen, dass PCs, Scanner, Drucker und Multifunktionsgeräte in nur sehr geringfügigem Umfang zum Kopieren...Der Branchenverband Bitkom will mit einer Studie belegen, dass PCs, Scanner, Drucker und Multifunktionsgeräte in nur sehr geringfügigem Umfang zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Daten genutzt würden. Zu diesem Ergebnis komme eine von dem Lobby-Verband bei TNS Infratest in Auftrag gegebene Studie. Sie weise nach, "dass ein Großteil der IT-Geräte nur ausnahmsweise zum Kopieren urheberrechtlich geschützter Inhalte genutzt wird", heißt es in einer Mitteilung des Verbands (PDF-Datei). Die von den die Urherber vertretenden Verwertungsgesellschaften in den laufenden Verhandlungen mit der Industrie geforderten Vergütungspauschalen seien daher nicht gerechtfertigt.

In Brüssel haben sich Vertreter von Bibliotheken und Archiven sowie Rechteinhaber grundsätzlich auf eine gemeinsame Linie bei der Behandlung so genannter v...In Brüssel haben sich Vertreter von Bibliotheken und Archiven sowie Rechteinhaber grundsätzlich auf eine gemeinsame Linie bei der Behandlung so genannter verwaister Werke verständigt.

EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hat die Einrichtung eines Forums vorgeschlagen, in dem Verwertungsgesellschaften und die Geräteindustrie eine geme...EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy hat die Einrichtung eines Forums vorgeschlagen, in dem Verwertungsgesellschaften und die Geräteindustrie eine gemeinsame Basis zur Festsetzung von Vergütungen für Privatkopien finden sollen. Er wolle einen Prozess in Gang bringen, in dem die Hauptteilnehmer der Debatte in Ruhe offene Punkte besprechen, erklärte der Ire bei einer Anhörung in Brüssel. Dabei sollten auch die gegensätzlichen Positionen geglättet werden, welche beide Seiten im Rahmen einer Konsultation zur Zukunft der Urheberrechtsabgaben bezogen hätten. Anzeige Konkret schlägt der Kommissar vor, vor allem drei Punkte in dem Diskussionsforum zu beratschlagen: Zunächst sei ein Mittel gegen "Schwarzfahrer" zu finden. McCreevy bezog sich damit auf Händler, die keine Pauschalvergütungen bezahlen und somit die Bürden anderen aufdrücken. Zweitens sollte die Praxis der Rückerstattung für gezahlte Kopiervergütungen verbessert werden in Fällen, in denen elektronische Geräte in andere Mitgliedsstaaten exportiert werden und dort neue Abgaben anstehen. An dritter Stelle wünscht sich der Binnenmarktregulierer die Ausarbeitung "breiter Prinzipien, wie Urheberrechtspauschalen unter Einbezug künftiger technischer Entwicklungen berechnet werden könnten".

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