Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen finden - wie bei ACTA - im Geheimen statt. Um so sorgfältiger müssen die verfügbaren Informationen gesammelt und geprüft werden.
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz ist die Idee eines Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU wieder aufgekommen, was restriktive Regelungen zum geistigen Eigentum bedeuten könnte.
Philippe Aigrain, Mitgründer der NGO La Quadrature du Net und Verfasser des Anfang des Jahres in englischer Sprache erschienenen Buchs “Sharing”, versucht nun mit 14 Thesen zu Urheberrecht und digitaler Kulturpolitik diese Debatte anzustoßen.
In drei Ausschüssen votierten die Abgeordneten am Donnerstag gegen das Anti-Piraterie-Abkommen. Die Voten im federführenden Handelsgremium sowie im Plenum stehen im Juni beziehungsweise Juli an.
50 Rechtsprofessoren haben den US-Senat darauf hingewiesen, dass das Anti-Piraterie-Abkommen ohne Zustimmung des Kongresses nicht in Kraft treten könne. In der EU kommt das Ratifizierungsverfahren nur schleppend in Gang.
Steht die Abschaffung des Urheberrechts unmittelbar bevor? Müssen Künstler des Internets wegen bald von Almosen leben? Die Urheberrechtsdebatte, die von einem Aufruf Hunderter teils sehr prominenter Künstler nun erneut angefacht wird, hat zuweilen hysterische Züge. Ein Vermittlungsversuch.