TTIP soll das größte Handelsabkommen aller Zeiten werden. Die Beteiligten versprechen: Europäische Standards bleiben unangetastet, Grenzwerte für Giftstoffe werden wissenschaftlich solide ermittelt. Doch was bedeutet das in der Praxis? Schon jetzt gibt es in diesem Bereich ein Kräftemessen um die wissenschaftliche Meinungshoheit.
Nach einem Vieraugengespräch bekräftigten der US-Präsident und die Kanzlerin die deutsch-amerikanischen Gemeinsamkeiten. Obama lobte ihr Urteilsvermögen in der Flüchtlingsfrage und betonte die Vorteile des Freihandels.
Das neue Investitionsgericht der EU ist genauso wenig mit den Grundrechten vereinbar wie das vorige System zur Investor-Staat-Streitbeilegung (ISDS), kritisiert ein UN-Menschenrechtsexperte. EurActiv Frankreich berichtet.
Vor der nächsten Verhandlungsrunde um das umstrittene TTIP-Freihandelsabkommen legt sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel fest: Sollten die USA nicht kompromissbereiter sein, werde es nicht zu einer Einigung kommen.
In den nächsten Monaten müsse noch "hart verhandelt werden", wenn das Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA überhaupt zustande kommen soll. Das sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier im ZDF. "Die Zeit wird jedenfalls sehr knapp."
Mehrere zehntausend Menschen haben in Hannover gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) demonstriert. Die Veranstalter, ein Bündnis von Sozial- und Umweltschutzinitiativen, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen, politischen Parteien und weiteren Organisationen, zählten 90.000 Demonstranten. Die Polizei schätzte die Teilnehmerzahl auf 35.000. Mehr als 130 Organisationen hatten zur Teilnahme aufgerufen.
Spiegel Online gelingt es erneut nicht, falsche und veraltete Angaben über eine TTIP-Demonstration im Verlauf einiger Stunden zu korrigieren und zu aktualisieren, und sei es mithilfe von reichlich vorhandenen korrekten Agenturtexten.
Das geplante Freihandelsabkommen mit den USA ist so umstritten, dass an diesem Sonntag wieder Zehntausende dagegen auf die Straße gehen dürften. Bei den politischen Gesprächen mit dem US-Präsidenten in Hannover wird daher über eine kleine und vielleicht realistischere Version gesprochen.
Die beiden treffen sich in Hannover, um den festgefahrenen Verhandlungen einen Impuls zu geben. Aber manchmal scheint Frieden in Syrien wahrscheinlicher als ein transatlantisches Abkommen.
Die Demonstrationen gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP am Sonnabend auf dem Opernplatz scheinen immer mehr anzuwachsen: Die Zahl der Demonstrationen hat sich von sechs auf acht erhöht, sagte eine Sprecherin der Polizeidirektion Hannover. Insgesamt werden damit nun rund 56.000 Teilnehmer erwartet.
Beratungen in Hinterzimmern, fehlende Informationen, unüberschaubare Folgen für Verbraucher und Wirtschaft - das Freihandelsabkommen TTIP wird immer unpopulärer. Auch die Zustimmung zum Freihandel nimmt rapide ab.
In Europa stützen sich TTIP-Befürworter und -Kritiker auf Spekulationen. Anders in Nordamerika: Dort sind nach Abschluss des Nafta-Abkommens konkrete Erfahrungen mit den Auswirkungen von Freihandelsvereinbarungen gesammelt worden. Und die sind alles andere als nachahmenswert.
I. Gruber-La Sala. Mikro-Hörübungen in der Praxis – Materialien für den Präsenzunterricht und Online-Lerneinheiten der Virtuellen Hochschule Bayern, (2022)
K. Deutsch. Journeys Through World Politics: Autobiographical Reflections of Thirty-Four Academic Travelers, Lexington Books, Lexington, MA, Published: Hardcover.(1989)