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Eine Gruppe von Wissenschaftlern der Universtität Boston will ermittelt haben, dass durch Prozesse von Patentverwertern in den vergangenen 20 Jahren 500 Milliarden US-Dollar vernichtet wurden – davon über 320 Milliarden seit 2006.

In den vergangenen zwanzig Jahren haben Patentlizenzierungsfirmen mit ihren Verletzungsklagen den Börsenwert von Unternehmen um über 500 Milliarden US-Dollar gedrückt, hat eine Studie der Universität Boston herausgefunden.

Samsung hat alle Galaxy-Tab-7.7-Geräte von ihrem IFA-Stand verschwinden lassen. Zudem wurden sämtliche Informationen zum Produkt von den Unternehmens-Websites entfernt. Offenbar handelt es sich um Konsequenzen aus dem Rechtsstreit mit Apple.

Im Geschäft rund um Smartphones und Flachcomputer bekriegen sich die Unternehmen mit Patenten. Google rüstet sich dafür mit dem Motorola-Kauf und in Düsseldorf kommt es nun zum Showdown zwischen Apple und Samsung.

Grundlage für die Arbeit des Europäischen Patentamts ist das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ), das am 5. Oktober 1973 auf einer diplomatischen Konferenz in München von 16 Europäischen Staaten unterzeichnet wurde und am 7. Oktober 1977 in Kraft trat.

It has become fashionable to toss copyright, patents, and trademarks – three separate and different entities involving three separate and different sets of laws – plus a dozen other laws into one pot and call it “intellectual property”. The distorting and confusing term did not become common by accident. Companies that gain from the confusion promoted it. The clearest way out of the confusion is to reject the term entirely.

Die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsungs iPad-Konkurrenzprodukt Galaxy Tab 10.1 ruht auf einem einzigen Pfeiler. Weil das Design des iPads als Geschmacksmuster in der ganzen EU angemeldet ist, kann Apple auch in der ganzen Union mit einem Schlag den Vertrieb anderer Tablets stoppen.

Nach einem Aufruf des MPEG-LA-Konsortiums im Februar haben sich mehrere Unternehmen gemeldet, die glauben, dass WebM gegen von ihnen gehaltene Patente verstößt.

Das Gericht hat sich mit einem Urteil zu einem Schutzanspruch auf eine Webseitenanzeige weiter der Linie des Europäischen Patentamtes angenähert, wonach Computerprogramme leicht die Hürde der Technizität überspringen.

Necessity is the mother of invention. The father is unknown. Patently Silly is a collection of the most unusual patents issued by the US Patent and Trademark Office.

Abgeordnete aller Fraktionen haben die EU-Kommission aufgefordert, in einem Rechtsgutachten eindeutig darzulegen, dass in der EU und ihren Mitgliedsländern keine Gesetzesanpassung notwendig wird.

Im Rahmen der Berichterstattung zum Verhandlungsstand von ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) analysierte Professor Axel Metzger in c't 22/10, welche weitreichenden Folgen das Anti-Piraterie-Abkommen haben kann. Weil er die Entwicklungen nach den ACTA-Verhandlungen in Tokio darin noch nicht berücksichtigen konnte, aktualisiert Professor Metzger seine Analyse jetzt (Stand: 11. Oktober 2010).

The European Union is on the cusp of writing public procurement rules which favour patent- and royalty-free technologies, according to software giants who argue that the rules echo Chinese public procurement laws.