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- Samsung hat alle Galaxy-Tab-7.7-Geräte von ihrem IFA-Stand verschwinden lassen. Zudem wurden sämtliche Informationen zum Produkt von den Unternehmens-Websi...Samsung hat alle Galaxy-Tab-7.7-Geräte von ihrem IFA-Stand verschwinden lassen. Zudem wurden sämtliche Informationen zum Produkt von den Unternehmens-Websites entfernt. Offenbar handelt es sich um Konsequenzen aus dem Rechtsstreit mit Apple.
- Nach einem Aufruf des MPEG-LA-Konsortiums im Februar haben sich mehrere Unternehmen gemeldet, die glauben, dass WebM gegen von ihnen gehaltene Patente vers...Nach einem Aufruf des MPEG-LA-Konsortiums im Februar haben sich mehrere Unternehmen gemeldet, die glauben, dass WebM gegen von ihnen gehaltene Patente verstößt.
- Das Gericht hat sich mit einem Urteil zu einem Schutzanspruch auf eine Webseitenanzeige weiter der Linie des Europäischen Patentamtes angenähert, wonach Co...Das Gericht hat sich mit einem Urteil zu einem Schutzanspruch auf eine Webseitenanzeige weiter der Linie des Europäischen Patentamtes angenähert, wonach Computerprogramme leicht die Hürde der Technizität überspringen.
- IBM wurde in den USA ein Patent auf die Auflösung von Abkürzungen in elektronischen Kommunikationssystemen zugesprochen. Das in dem Patent beschriebene Sys...IBM wurde in den USA ein Patent auf die Auflösung von Abkürzungen in elektronischen Kommunikationssystemen zugesprochen. Das in dem Patent beschriebene System kann
- Die Große Beschwerdekammer des US-Patentamts hat der Vergabe von Patenten auf mathematische Formeln und Software "als solche" einen weiteren Riegel vorgesc...Die Große Beschwerdekammer des US-Patentamts hat der Vergabe von Patenten auf mathematische Formeln und Software "als solche" einen weiteren Riegel vorgeschoben.
- Everyone agrees that the processor and memory are concrete and tangible. Yet the “software” that is “installed” in the memory is simply the collection of s...Everyone agrees that the processor and memory are concrete and tangible. Yet the “software” that is “installed” in the memory is simply the collection of switches in the memory which have been flipped into a particular pattern to cause the processor to behave as an antilock braking controller. If the memory itself is concrete and tangible, then certainly a subset of the memory is also concrete and tangible.
- Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) lehnt den jüngsten Vorstoß aus Brüssel für eine einheitliche Patentgerichtsbarkeit ab,...Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) lehnt den jüngsten Vorstoß aus Brüssel für eine einheitliche Patentgerichtsbarkeit ab, weil dabei der Europäische Gerichtshof nicht das letzte Wort haben solle.
- After some last-minute diplomatic finagling, the Council of the EU has given the go-ahead to the controversial legislation, despite the fact that it's lost...After some last-minute diplomatic finagling, the Council of the EU has given the go-ahead to the controversial legislation, despite the fact that it's lost the support of most EU governments.
- Richter schlägt Quellcode-Vergleich durch Gutachter vor
- Die in großen etablierten Normierungsinstitutionen übliche Lizenzierung, die eine individuelle Vergütung für gewerbliche Schutzrechte vorsieht, stößt im Be...Die in großen etablierten Normierungsinstitutionen übliche Lizenzierung, die eine individuelle Vergütung für gewerbliche Schutzrechte vorsieht, stößt im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien an ihre Grenzen.
- Softwarepatentgegner befürchten angesichts der neuen Richtliniensondierung eine weitere Kodifizierung der Vergabepraxis des Europäischen Patentamtes, die i...Softwarepatentgegner befürchten angesichts der neuen Richtliniensondierung eine weitere Kodifizierung der Vergabepraxis des Europäischen Patentamtes, die ihrer Ansicht nach im Computerbereich deutlich zu weit geht.
- FSF-Gründer Stallman kritisiert Europäisches Patentamt
- EU-Parlamentarier aus vier Fraktionen haben eine parteienübergreifende Initiative gestartet, mit der sie die EU auf mehr Freiheit und Wahrung der Menschenr...EU-Parlamentarier aus vier Fraktionen haben eine parteienübergreifende Initiative gestartet, mit der sie die EU auf mehr Freiheit und Wahrung der Menschenrechte im Netz verpflichten wollen. Eva Lichtenberger, EU-Abgeordnete der Grünen, gehört mit zu den Initianten.
- Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) und die Free Software Foundation (FSF) veranstalten am 15. April einen Aktionstag gege...Der Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII) und die Free Software Foundation (FSF) veranstalten am 15. April einen Aktionstag gegen die "ausufernde Patentierungspraxis" des Europäischen Patentamtes.
- Princeton University Press, Princeton, N.J., (2008)
- New Horizons in Intellectual Property Edward Elgar, Cheltenham, (2005)
- Cambridge intellectual property and information law Cambridge Univ Press, Cambridge, 1 edition, (2007)
- Brookings Institution Press, Washington, DC, (2006)
- VDM Verlag Dr. Müller, Saarbrücken, 1 edition, (2006)
- Sweet & Maxwell, London, (2000)
- Der Kampf um „geistige Eigentumsrechte“ am Beispiel der Europäischen Richtlinie über SoftwarepatenteSWS-Rundschau 24(4):432-452 (December 2008)
- Online PDF, Berlin, (October 2007)
- Open Source Jahrbuch 2005 – Zwischen Softwareentwicklung und Gesellschaftsmodell, Lehmanns Media, Berlin, (2005)
