In ganz Europa verlieren Sozialdemokraten an Einfluss. Warum? Weil sie nur die Themen der Vergangenheit beackern – Wohlfahrtsstaat und sinnlose Verteilungsgerechtigkeit. Das freut ihre Funktionäre, ödet die Wähler aber an.
Er hat die Postdemokratie erfunden und ist einer der scharfsinnigsten Kritiker des Neoliberalismus: ein Gespräch mit Colin Crouch über die Bundestagswahl und die Sozialdemokratie.
Mit seinem Bankenpapier rehabilitiert Steinbrück de facto Lafontaine, den angeblich "gefährlichsten Mann Europas". Gefährlich waren aber andere. Diejenigen, die aus Banken Spielcasinos gemacht haben, müssen sich überlegen, was sie zur Wiedergutmachung anbieten können. Und auch deutsche Weltunternehmen geht es etwas an, wenn Europa torkelt. Die Banken-Bändigungsprogramme können hier ein Anfang sein.
SPD und Grüne könnten angesichts der notwendigen Zweidrittelmehrheit im Bundestag zur Verabschiedung des Fiskalpakts wie kaum bei einer anderen Entscheidung in dieser Legislaturperiode politischen Druck ausüben, doch Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel, Cem Özdemir und Jürgen Trittin spielen bestenfalls parlamentarisches Schmierentheater.
Die Analyse von verlorenen Wahlen ist immer eine schwierige Gratwanderung. Zum einen erwarten die Wähler Zerknirschung und weil nach der Wahl auch vor der Wahl ist, muss diese Erwartung befriedigt werden, andererseits muss man vermeiden einen schlechten Trend in Form einer sich selbst erfüllenden Prophetie zu erzeugen.