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In einigen norddeutschen Gemeinden läuft bei der Anfang August gestarteten Ausgabe der neuen, bundesweit einheitlichen Steueridentifikationsnummer etwas ge...In einigen norddeutschen Gemeinden läuft bei der Anfang August gestarteten Ausgabe der neuen, bundesweit einheitlichen Steueridentifikationsnummer etwas gehörig falsch. Bürger werden plötzlich mit falsche Geburtsnamen bedacht und in Ausländer verwandelt, ihre Geburtsorte kurzerhand verlegt. Besonders hoch ist die Fehlerquote in Stade. "Gefühlte 100 Prozent der versandten Bescheide sind mit falschen Daten versehen", erklärte der Vize-Bürgermeister der niedersächsischen Kleinstadt, Dirk Kraska, gegenüber heise online. Seit die ersten Einwohner am Freitagmittag die ersten entsprechende Briefe vom federführenden Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) in den Briefkästen gehabt hätten, seien die Telefone beim örtlichen Meldeamt nicht mehr still gestanden.

Bei dem im Januar gestarteten europäischen E-Voting-Wettbewerb sind heute zum Auftakt der Konferenz EVOTE08 in Bregenz aus insgesamt acht eingereichten Bei...Bei dem im Januar gestarteten europäischen E-Voting-Wettbewerb sind heute zum Auftakt der Konferenz EVOTE08 in Bregenz aus insgesamt acht eingereichten Beiträgen drei Sieger gekürt worden, die zusammen das Preisgeld von 5000 Euro erhalten, das die Internet Privatstiftung Austria (ipa) zur Verfügung stellte. Die Stiftung erhofft sich davon einen Beitrag zu mehr Partizipation auf politischer Ebene. Durchgeführt wurde der Wettbewerb vom österreichischen Kompetenzzentrum für elektronische Wahlen und Partizipation (E-Voting.CC).

Holländischer Computerexperte fälschte britischen E-Pass

Die mit der 12. Änderung des Rundfunkstaatsvertrags (PDF-Datei) geplante Genehmigungspflicht für Web-TV-Angebote erhitzt weiter die Gemüter. Das von den La...Die mit der 12. Änderung des Rundfunkstaatsvertrags (PDF-Datei) geplante Genehmigungspflicht für Web-TV-Angebote erhitzt weiter die Gemüter. Das von den Landesmedienanstalten in die Diskussion gebrachte Abgrenzungskriterium von weniger als 500 potenziellen zeitgleichen Abrufen, bei dem gemäß dem Entwurf keine Lizenzierung beantragt werden muss, entspricht dem Bitkom zufolge nicht der Marktwirklichkeit. Der bereits von Streaming-Anbietern kritisierte Ansatz, moniert der Branchenverband in einem heise online vorliegenden Positionspapier, würde "in jedem Fall zu einer unverhältnismäßigen Überregulierung führen".

Das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz hat der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) mit dem am heutigen Dienstag veröffe...Das Verwaltungsgericht (VG) Koblenz hat der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) mit dem am heutigen Dienstag veröffentlichten Urteil vom 15. Juli (Az.: 1 K 496/08.KO) untersagt, Rundfunkgebühren für einen ausschließlich beruflich genutzten PC mit DSL-Internetanschluss zu verlangen, der nicht zum Empfang von Hörfunk oder Fernsehen bereitgehalten wird. Geklagt hatte ein Rechtsanwalt, der in seiner Kanzlei einen PC für Schreib- und Recherchearbeiten nutzt. Über den vorhandenen DSL-Anschluss greift er eigenen Angaben zufolge auf Rechtsprechungs -Datenbanken zu, nutzt ihn für sonstige beruflich bedingte Recherchen sowie zur elektronischen Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung. Im Januar 2007 meldete er den PC bei der GEZ. Er teilte zusätzlich mit, er habe in seiner Kanzlei einen internetfähigen PC, den er jedoch nicht zum Rundfunkempfang nutze. Es sei deshalb verfassungswidrig, ihn zu Rundfunkgebühren heranzuziehen. Dennoch verlangte die GEZ Rundfunkgebühren in Höhe von monatlich 5,52 Euro. Hiergegen erhob der Rechtsanwalt nach erfolglosem Widerspruchsverfahren Klage.

Kritik und Lob für ELENA

Die KfW Förderbank stellt privaten Häuslebauern Mittel für die Schaffung von Wohneigentum, die Sanierung und Modernisierung von Wohngebäuden sowie die Nutz...Die KfW Förderbank stellt privaten Häuslebauern Mittel für die Schaffung von Wohneigentum, die Sanierung und Modernisierung von Wohngebäuden sowie die Nutzung erneuerbarer Energien zur Verfügung.

Diese Website ist ein Gemeinschaftsprojekt des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. und der KfW-Förderbank. Wir möchten Sie bei Ihrem Bau- oder Kaufvo...Diese Website ist ein Gemeinschaftsprojekt des Verbraucherzentrale Bundesverbandes e.V. und der KfW-Förderbank. Wir möchten Sie bei Ihrem Bau- oder Kaufvorhaben durch unabhängige und verbraucherorientierte Informationsangebote unterstützen.

Fritz Haussmann Verl. für Recht und Gesellschaft, (1938)

Wolfhart Friedrich Bürgi [Hrsg.] and Hans Nawiasky Benziger, (1950)

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Wolfgang Kirberger Nomos-Verl.-Ges., 1. Aufl edition, (1978)

Carl Christian/von Weizsäcker Duncker & Humblot, (1979)

Karl Georg Zinn Rowohlt-Taschenbuch-Verl., (1980)

Rudolf Steinberg Wiss. Buchges., (1985)

Dieter Grosser and Uwe Andersen and Horst Bahro and Thomas Lange Leske + Budrich, (1985)

Otto Jacobi [Hrsg.] Croom Helm, (1986)

Georg Werner Karl-Bräuer-Inst. des Bundes der Steuerzahler, (1990)

Walter Stahlmann Vahlen, (1992)

Roger Sugden Routledge, (1993)

Bauverl., 3., neubearb. und erw. Aufl., Stand: Dezember 1992 edition, (1993)

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