Mit einem 356-Seiten-Buch wollte die Bundeszentrale für politische Bildung Lehrern helfen, Wirtschaftswissen besser zu vermitteln. Doch dem Arbeitgeberverband missfiel das Werk. Er lobbyierte kräftig - mit Erfolg.
Schützt die US-Verfassung WikiLeaks? Nur Gerichte könnten entscheiden, wie weit die Plattform gehen darf - doch Amazon & Co. sperren die Aktivisten einfach aus, statt es auf eine Klärung ankommen zu lassen. Die Feigheit der Konzerne bedroht die Freiheit im Netz.
Warum zitiert die Familienministerin vorstzlich falsche Zahlen und Daten? Dienen sie doch ICMEC primr dazu, ein groteskes Gefahrenpotenzial vorzugaukeln, um als Retter ins Geschft zu kommen. (tags: zensur politik zensursula)
Laut Ex-Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem darf nach dem Grundgesetz nicht das Bundeskriminalamt (BKA) als Oberbehrde des Bundes die geheime Sperrliste erstellen. (tags: politik zensur zensursula)
Wenn man aber nur noch eine Meinungsfreiheit zulassen will, die unbequeme und fr einzelne schmerzhafte Inhalte nicht umfasst, sollte man fairerweise nicht mehr von Meinungsfreiheit sprechen. (tags: politik zensursula)
Prof. Wolfgang Kleinwchter (Internet Politik & Regulierung Uni Aarhus): Entrstung ber "das Bse im Internet" erhellt Abgehobenheit d. deutschen polit. Elite v. Wirklichkeit im Informationszeitalter (tags: politik zensursula)
Am WE findet in Berlin die "grte Brgerrechts-Demo aller Zeiten" statt lt. netzpolitik. Die Demo "Freiheit statt Angst" ist d.offensichtlichste Zeichen fr e.neue politische Bewegung in diesem Land (tags: politik zensursula)
Die angebliche Notwendigkeit des deutschen Zugangserschwerungsgesetzes, das die Blockade von kinderpornografischen Websites durch Access-Provider vorsieht, wurde sowohl in der politischen Disksussion als auch im Gesetzgebungsverfahren stets damit begrndet, dass Kinderpornografie ber kommerzielle Websites verbreitet wrde und es insoweit einen Massenmarkt gbe, der ausgetrocknet werden msse. (tags: zensursula politik)
Das Kinderpornosperrgesetz (oder, wie es eigentlich heißt, „Zugangserschwerungsgesetz“) war eines der absurdesten und unsinnigsten Gesetze, die wir je hatten, und das auch nie umgesetzt, nie befolgt, aber kürzlich wieder abgeschafft wurde. Also wäre das Thema eigentlich tot und begraben. Weil nun aber die Politik auf Landes-, Bundes- und auch auf EU-Ebene im Zusammenhang mit IT-Sicherheit, Terrorismus, Urheber- und Datenschutz und so weiter wieder heftig neue Internet-Regulierungen ventiliert, und die Mängel der Kinderpornosperre langsam in Vergessenheit geraten, will ich nochmal etwas – historisch – beleuchten, wie diese Kinderpornosperre entstanden ist und warum sie nicht funktionieren konnte.