Eigentlich dürfte es sie nicht geben und dennoch werden immer mehr vergeben: Softwarepatente in Europa. Damit verlieren Entwickler nach und nach die urheberrechtlich vorgesehenen Verwertungsrechte
Das Europäische Parlament hat den Kompromissvorschlag zum EU-Gemeinschaftspatent gegen die Stimmen der Grünen und Linken gebilligt. Spanien und Italien dürften mit ihren Klagen gegen das Verfahren scheitern.
Das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter und Wettbewerbsrecht hat zwölf Gründe benannt, die aus seiner Sicht gegen den bisherigen Entwurf für das EU-Gemeinschaftspatent sprechen.