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Die Präsidentin des Europäischen Patentamtes (EPA), Alison Brimelow, sieht die Münchner Behörde sowie ihre wichtigsten Partnerämter weltweit an den Grenzen...Die Präsidentin des Europäischen Patentamtes (EPA), Alison Brimelow, sieht die Münchner Behörde sowie ihre wichtigsten Partnerämter weltweit an den Grenzen der Kapazitäten und damit der Leistungsfähigkeit. "Das weltweite Patentsystem ist an einem Scheideweg angelangt", erklärte die britische Diplomatentochter am heutigen Freitag bei der Feier (PDF-Datei) des "Tags des geistigen Eigentums" durch Wirtschaft und Politik in Berlin. Gemeinsam müssten die größten Patentämter auf globaler Ebene Wegmarken setzen, damit diese ihre Aufgaben weiter erfüllen könnten. Dabei sei vor allem eine verstärkte Kooperation bis hin zur gemeinsamen Nutzung von Patentprüfungen erforderlich, um "ressourcenintensive Doppelarbeit" zu vermeiden.

Im Februar hatte Microsoft angekündigt, die Dokumentation für Protokolle und Schnittstellen seiner Produkte öffentlich zugänglich zu machen. Seit dem hat d...Im Februar hatte Microsoft angekündigt, die Dokumentation für Protokolle und Schnittstellen seiner Produkte öffentlich zugänglich zu machen. Seit dem hat der Software-Riese nach eigenen Angaben 45.000 Seiten veröffentlicht. Die ziert stets derselbe Hinweis, dass die Implementierung Patente verletzen könnte. Angaben, welche Patente das sind, enthalten die Dokumente allerdings nicht. Andernorts auf dem Microsoft-Server erhältlichen Listen, welche Patente Microsoft hält oder beantragt hat, stehen in keiner direkten Relation zu den Protokollen.

Not long ago we reported that Monster Cable had issued a cease and desist letter to Blue Jeans Cable about their Tartan cables. Little did the lawyer drone...Not long ago we reported that Monster Cable had issued a cease and desist letter to Blue Jeans Cable about their Tartan cables. Little did the lawyer drones over at Monster know that Kurt Denke, the president of Blue Jeans was, in a former life, a lawyer by trade. Oops! Someone pushed around the wrong "small" company! While we are no legal experts, we recognize humor when we see it. And this is funny. With Blue Jeans Cable's permission, we've included their full response to Monster's letter below. Kurt wants to keep this entire process completely open to the public and we're more than happy to oblige. Enjoy

Trotz einer wachsenden Zahl von Patentanträgen seien im vergangenen Jahr in Europa und Deutschland weniger Patente genehmigt worden als im Jahr zuvor. Dara...Trotz einer wachsenden Zahl von Patentanträgen seien im vergangenen Jahr in Europa und Deutschland weniger Patente genehmigt worden als im Jahr zuvor. Darauf weist der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (Bitkom) hin. "In der Praxis fallen viele Anträge durch, weil sie die Kriterien nicht erfüllen", erläutert Bitkom-Vizepräsident Heinz Paul Bonn. Sein Verband hat deshalb einen 40 Seiten umfassenden Leitfaden für IT-Erfinder herausgebracht, der ihnen bei Patenanträgen helfen soll.

Joseph Stiglitz Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, (2006)