Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel glaubt, dass der Ceta-Handelsdeal zwischen der EU und Kanada schon 2017 greifen kann. In Bratislava einigten sich die zuständigen EU-Minister auf eine Zusatzerklärung, die Bedenken ausräumen soll.
Am Samstag finden in sieben deutschen Städten Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta statt. Die Kundgebung in Frankfurt organisiert SPD-Frau Stefanie Then.
Durch TTIP und Ceta würden mühsam errungene Standards gefährdet, warnen Kritiker. Am Samstag wollen sie gegen die geplanten Freihandelsabkommen demonstrieren.
Deutschlandweit wollen Demonstranten ein Zeichen gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada setzen. Erste Teilnehmerzahlen sind jedoch ernüchternd. Ein Sieg also für die Befürworter?
Es gibt nur wenige ranghohe SPD-Politiker, die so lautstark Ceta kritisieren wie Jan Stöß. Am Samstag hat er wieder mitdemonstriert – zum Ärger seines Parteichefs.
Die SPD dringt wieder mal auf Zugeständnisse der Kanadier beim Freihandelsabkommen Ceta. Die sollen zunehmend genervt sein. Steht das Abkommen ohne Entgegenkommen vor dem Scheitern?
Seit drei Jahren verhandeln USA und EU nun bereits über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP), und fast genauso lang formiert sich in der Bevölkerung Protest gegen den Vertrag. In Worms gibt es seit 2014 ein Bündnis gegen TTIP und CETA, das bereits mehrere Infoaktionen in der Stadt durchgeführt und an Demonstrationen in anderen Städten teilgenommen hat. Auch am Samstag rief das Bündnis mit mehreren Ständen in der Wormser Innenstadt wieder zum Protest auf.
Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften und Verbänden fordert einen sofortigen Stopp der TTIP-Verhandlungen. Auch Ceta soll beerdigt werden. Die Freihandelsgegner haben zu Großdemonstrationen im September aufgerufen.