@zukunftarbeit

Entwurf eines Gesetzes über Mindestentgeltbedingungen für Selbstständige ohne Arbeitnehmer (Solo-Selbstständige).

(Eds.). . (März 2018)

Abstract

Die Verbesserung der sozialen Absicherung von Selbstständigen steht be-reits seit längerem in der Diskussion. Inzwischen treten die vorhandenen Defizite auch verstärkt in den Fokus der Politik und wurden nun zum Teil auch im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD für die aktuelle Legisla-turperiode aufgegriffen. Für Arbeitnehmer besteht seit dem in Kraft treten des Mindestlohngesetzes 2015 eine gesetzliche Grundlage für einen (weit-gehend) flächendeckenden allgemeinen Mindestlohn. Für Solo-Selbstständige, die sich häufig in einer vergleichbar schutzbedürftigen Lage wie Arbeitnehmende befinden, sind Regelungen zur Entgeltabsicherung dagegen nur partiell vorhanden. Rechtsvergleichend existieren in Polen, den Niederlanden und weiteren Mitgliedstaaten der EU bereits einige Re-gelungsbeispiele, die eine Entgeltabsicherung für Solo-Selbstständige vor-sehen. Vor dem Hintergrund dieser Ausgangslage wird im Working Paper nachfolgend ein Vorschlag zur Diskussion gestellt, wie eine Entgeltabsiche-rung von Solo-Selbstständigen im Kontext der deutschen Rechtsordnung ausgestaltet sein könnte.

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