Incollection,

Die Welt der Patente. Eine soziologische Analyse des Weltpatentsystems

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Weltgesellschaft. Theoretische Zugänge und empirische Problemlagen, Lucius & Lucius, Stuttgart, (2005)

Abstract

Patente gewinnen in der modernen Gesellschaft zunehmend an Relevanz. In der industriellen Forschung und Entwicklung kommt einem effizienten Patentmanagement immer größerer strategischer Wert zu, in der akademischen Forschung müssen Patentlizenzen als zusätzliche Geldeinnahmequellen verstärkt berücksichtigt werden und auch in den Massenmedien wird ethisch-moralischen Dimensionen des Patentschutzes wachsende öffentliche Resonanz verliehen. Der Beitrag setzt sich daher zum Ziel, das Patent als soziologisches Forschungsobjekt zu erschließen und lässt sich von der These leiten, dass das moderne Patentsystem in Analogie zu anderen funktionalen Teilsystemen als Weltpatentsystem begriffen werden muss. Wie alles staatliche Recht unterliegt auch das Patentrecht einem strikten Territorialitätsprinzip. Aufgrund der nationalstaatlichen Fragmentierung des Rechts könnte die Annahme eines Weltpatentsystems aus einer konventionellen globalisierungstheoretischen Perspektive daher problematisch erscheinen. Dieser scheinbare Widerspruch zwischen Nationalstaatlichkeit und Globalität lässt sich im Rahmen eines weltgesellschaftstheoretischen Ansatzes auflösen. Aus der Sachspezifik des Patents erwächst ein partikularer Universalitätsanspruch: Ein Patent kann nur dann erteilt werden, wenn der Erfindungsgegenstand absolut neu ist, d.h. nie zuvor der Weltöffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Jede Beobachtung von Patentrechten rückt damit in einen globalen Vergleichszusammenhang technischen Wissens ein: die Welt der Patente. Ungeachtet der territorialen Differenzierung und Fragmentierung des Patentrechts lässt sich das Patentsystem daher soziologisch nur als Weltpatentsystem beschreiben.

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