Vor einer Woche sind Teile des europäisch-kanadischen Freihandelsabkommens CETA vorläufig in Kraft getreten. Damit könnte auch gentechnisch veränderter Lachs aus Kanada in die Kühltheken deutscher Supermärkte gelangen, befürchtet Greenpeace.
Sollte die EU ihre geplanten Handelsabkommen mit Mexiko und der Mercosur bis Ende des Jahres nicht abschließen, könnten mit den Wahlen in Brasilien und Mexiko neue Hindernisse entstehen, warnten die EU-Verhandler am Montag.
Bonn, 25.09.2017. Unter dem Motto „Trade: Behind the Headlines“ treffen sich vom 26. bis 28. September 2017 in Genf Handelspolitiker, Wissenschaftler und Vertreter von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt zum alljährlichen Public Forum der Welthandelsorganisation (WTO).
Der Protest von Hunderttausenden habe Wirkung gezeigt und dazu geführt, dass das Freihandelsabkommen CETA jetzt nur vorläufig in Kraft getreten sei, kommentiert Jule Reimer. Nun liege es an den Abgeordneten der Nationalparlamente, das Abkommen genau zu prüfen, um negative Folgen für die Zukunft zu verhindern.
Do you remember TTIP, the proposed trade deal between the US and the EU? Its negotiations were stopped by the hundreds of thousands of people who took to the streets in the capitals of Europe. 3.3 million signatures were collected against it. Greenpeace played a key role in the resistance against TTIP, by publishing the leaked texts in May 2016. It caused many European politicians to harden their stance, leading to a breakdown in the trade talks.
Am Donnerstag tritt das Freihandelsabkommen CETA in weiten Teilen in Kraft. Vollständig gültig ist der Vertrag mit Kanada erst, wenn ihn alle EU-Staaten ratifiziert haben – bisher sind es fünf.
Am Donnerstag wird das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada in Teilen in Kraft treten. Der Europaabgeordnete der Linkspartei, Helmut Scholz, sagte im Dlf, die Handelsschranken fielen nicht auf einmal. Aber: Der Bund werde neue Kommunikationspflichten gegenüber Kanada eingehen.
Die EU-Kommission will rasch Abkommen mit Neuseeland und Australien / Sie verspricht mehr Transparenz, aber die nationalen Parlamente sollen nicht gefragt werden.
Einer NGO-Analyse zufolge könnte das EU-Japan-Handelsabkommen den Einfluss von Lobbyisten auf die Politik stärken – durch so genannte regulatorische Kooperation.
Eine Lehre aus Ceta: Brüssel will Handelsabkommen aufspalten. Die Kommission will so verhindern, dass nationale und regionale Parlamente der EU-Staaten Freihandelsabkommen noch in letzter Minute torpedieren können.
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und Japan sorgt derzeit für Optimismus. Dabei könnten noch die selben Probleme auftreten, wie bei TTIP und CETA. Die EU muss zeigen, dass sie es diesmal ernst meint.
Mit Donald Trump als Präsident sind Handelsabkommen mit den USA praktisch unmöglich. Kanadas Premier Trudeau geht einen neuen Weg - am Weißen Haus vorbei. Sind Verhandlungen mit den US-Einzelstaaten auch eine gute Idee für die EU?