Das Kinderpornosperrgesetz (oder, wie es eigentlich heißt, „Zugangserschwerungsgesetz“) war eines der absurdesten und unsinnigsten Gesetze, die wir je hatten, und das auch nie umgesetzt, nie befolgt, aber kürzlich wieder abgeschafft wurde. Also wäre das Thema eigentlich tot und begraben. Weil nun aber die Politik auf Landes-, Bundes- und auch auf EU-Ebene im Zusammenhang mit IT-Sicherheit, Terrorismus, Urheber- und Datenschutz und so weiter wieder heftig neue Internet-Regulierungen ventiliert, und die Mängel der Kinderpornosperre langsam in Vergessenheit geraten, will ich nochmal etwas – historisch – beleuchten, wie diese Kinderpornosperre entstanden ist und warum sie nicht funktionieren konnte.
Die Beschäftigung mit Schuld und Sühne führt unweigerlich zu Fragen der Moral – was gilt (noch) als ethisch vertretbar, was nicht? Und welchen Platz hat Moral in der Politik, welche Wertvorstellungen und Menschenbilder liegen Gesetzen zugrunde? Letztlich: Was ist das "gute" Leben?
Sony Music will, dass die Gema seine Musikvideos auf Youtube nicht mehr sperrt. Der Chef von Sony Music International sieht für die Musikindustrie großes Potenzial im Internet: „Das Internet ist für uns ein Segen.“
Die Politik sitzt ein wenig zwischen den Stühlen. Sie will auf die Generation Internet zugehen, aber dafür den Schutz des geistigen Eigentums im Netz nicht über Bord werfen.
Diese Wahl fand unter den Vorbeben der neuen industriellen Revolution statt. Wird die Sozialdemokratie begreifen, wofür sie gebraucht wird? (Von Frank Schirrmacher)
In den 60er- und 70er-Jahren war Italien ein Labor linker Kämpfe und linker Theorie. In Zeitschriften wie Quaderni Rossi und Classe operaia wurde der Marxismus neu gedacht und dem Ist-Zustand der Arbeiterklasse angepasst. Die Fabrikarbeiter probierten neue Streikformen aus und brachten den Klassenkampf auf die Straßen.
Eigentlich sollte das EU-Parlament das Urheberrechtsabkommen ACTA bis zum Sommer ratifizieren. Doch EU und nationale Regierungen sind durch massive Proteste aus dem Tritt gekommen. Das komplexe Handelsabkommen könnte letztlich doch noch scheitern.
Es war offenbar nicht die FDP, die mit der Nominierung Joachim Gaucks die Bundeskanzlerin erpresst hat. Es spricht alles dafür, dass Angela Merkel alles selbst inszeniert und damit mehrere Coups auf einmal gelandet hat.
Außenminister Massimo D’Alema im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über italienisches Chaos, Iraks Chancen, europäische Werte sowie den Fußballskandal und die WM.
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete fordert einen Verhaltenskodex für Politiker. Sie sollen ihre Nebenjobs begrenzen und Einkünfte und Lobbyistentermine offenlegen. Damit macht er sich bei seinen Kollegen und Parteifreunden unbeliebt.
Auf dem Göttinger Parteitag am Wochenende folgte die Mehrheit nicht dem Kurs der Anpassung. Vieles hängt nun von den Reaktionen des Lagers um Dietmar Bartsch ab
Klartext von Palermos legendärem Ex-Bürgermeister: Leoluca Orlando sieht Italien als "eine Diktatur, die wie eine Demokratie aussieht". Im sueddeutsche.de-Gespräch erklärt der Parlamentarier, wie Berlusconis Politik die Mafia fördert und deutsche Firmen gefährdet - und erzählt von einem Posten-Deal, den der Premier ihm vorgeschlagen hatte.
Während Marktführer Google von der VG Media eine Gratislizenz erhalten hat, macht kleinen Suchmaschinenbetreibern das Leistungsschutzrecht zu schaffen. Das kritisieren Opposition,