Auch das 20. Jahr in Folge hat IBM 2012 die meisten US-Patente erteilt bekommen. Den bei Weitem stärksten Zuwachs wies Google auf – und da waren die Patente von Motorola Mobility noch nicht mit eingerechnet.
Bringt wirklich jedes der zwei Millionen jährlich angemeldeten Patente die Technik voran? Forscher und Ingenieure, nicht in erster Linie Anwälte sollten vom Patentsystem profitierten, hieß es auf dem Patentkongress von OECD und Europäischem Patentamt.
Einer vom US-Kongress beauftragten Studie zufolge stammten fast 40 Prozent der Patentklagen im Jahr 2011 von reinen Patentverwertern – 2007 waren es noch 22 Prozent gewesen. Nur einer der fünf aktivsten Kläger stellt Produkte her.
Der Amazon-Gründer appelliert an die Gesetzgeber, das Patentrecht zu überholen. Er hält einige der aktuellen Schlachten um gewerbliche Schutzrechte für "gesellschaftlich ungesund".
Samsung hat alle Galaxy-Tab-7.7-Geräte von ihrem IFA-Stand verschwinden lassen. Zudem wurden sämtliche Informationen zum Produkt von den Unternehmens-Websites entfernt. Offenbar handelt es sich um Konsequenzen aus dem Rechtsstreit mit Apple.
Die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung gegen den Verkauf von Samsungs iPad-Konkurrenzprodukt Galaxy Tab 10.1 ruht auf einem einzigen Pfeiler. Weil das Design des iPads als Geschmacksmuster in der ganzen EU angemeldet ist, kann Apple auch in der ganzen Union mit einem Schlag den Vertrieb anderer Tablets stoppen.
US-Präsident Barack Obama hat Victoria Espinel zur Beauftragten für die Durchsetzung der Rechte an immateriellen Gütern ernannt. Die Juristin soll den Kampf gegen Copyright- und Patentrechtsverstöße koordinieren.