Bonn, 25.09.2017. Unter dem Motto „Trade: Behind the Headlines“ treffen sich vom 26. bis 28. September 2017 in Genf Handelspolitiker, Wissenschaftler und Vertreter von Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt zum alljährlichen Public Forum der Welthandelsorganisation (WTO).
Das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und Japan sorgt derzeit für Optimismus. Dabei könnten noch die selben Probleme auftreten, wie bei TTIP und CETA. Die EU muss zeigen, dass sie es diesmal ernst meint.
Internationale Handelsverträge gelten längst nicht mehr automatisch als segensreich für alle Beteiligten. Gegen die transnationalen Abkommen TTIP und Ceta zwischen EU und den USA beziehungsweise Kanada gab es energischen parlamentarischen wie außerparlamentarischen Widerstand. Unter dem neuen US-Präsidenten Trump gilt TTIP als tot, andere Abkommen sind außer Kraft oder stehen auf der Kippe. Christian Felber, Lehrer an der Wirtschaftsuniversität Wien, hält dagegen - allerdings will er die internationalen Handelsbeziehungen neu ordnen: Menschenrechte sollen über den Profitinteressen der Wirtschaft stehen. Gerd Dehnel spricht mit Christian Felber über sein Konzept.
Das Wort „Protektionismus“ spaltet die Welt, seit Donald Trump den Freihandel mit China und anderen Ländern den Vorwurf macht, für die Verarmung der amerikanischen Arbeiter verantwortlich zu sein. Mit zwei Federstrichen waren TPP und TTIP vom Tisch, während das EU-Parlament und der kanadische Ministerpräsident Trudeau das neue Freihandelsabkommen CETA in diesen Tagen hochleben ließen.
Influenced by events like Brexit and protectionist moves by US President Donald Trump, the EU’s trade in food is going through a period of change. EURACTIV’s partner EFE AGRO reports.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat im Gespräch mit dem Handelsblatt die neue amerikanische Regierung vor einer protektionistischen Politik gewarnt: Maßnahmen wie Importbeschränkungen könnten einen Handelskrieg nach sich ziehen, bei dem es laut Malmström „keine Gewinner“ gäbe
Das EU-Parlament hat das CETA-Abkommen mit Kanada beschlossen. Doch kaum jemand rechnet damit, dass das TTIP-Abkommen mit den USA noch einmal belebt wird. Trumps Protektionismus verunsichert die Welt. Die EU will die entstandenen Lücken nun füllen.
Das transpazifische Freihandelsabkommen TPP ist am Ende, das transatlantische Pendant TTIP liegt auf Eis, und ob das Abkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) von allen EU-Parlamenten ratifiziert wird, ist nach wie vor offen. Der Freihandel hat es nicht leicht in diesen Tagen. Das Bundeswirtschaftsminis-terium sieht zu solchen Abkommen dennoch keinerlei Alternative. „Wir glauben nach wie vor, dass multilaterale Freihandelsabkommen der Königsweg sind“, erklärte Berend Diekmann, in der Behörde der zuständige Referatsleiter für USA, Kanada und Mexiko, am Wochenende in Tutzing. Auf Einladung der evangelischen Akademie Tutzing und des Münchner Ifo-Instituts diskutierten dort Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über die Weltwirtschaft nach Brexit und US-Wahl. Die Stimmung in Oberbayern war besorgt, aber nicht hoffnungslos.
Wegen der protektionistischen Haltung des US-Präsidenten erwägt Parteichef Özdemir, die Position zum Handelsabkommen mit Kanada zu überdenken – wenn nachverhandelt wird.
Die Grünen überdenken ihre Haltung gegenüber dem europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen. Für eine Zustimmung braucht es aber Nachverhandlungen, sagt Grünen-Chef Cem Özdemir.
Donald Trump setzt das Prinzip "America First" konsequent um. So will er Freihandelsabekommen mit anderen Ländern aufkündigen. Ökonomen fürchten, dass er damit die gesamte Weltwirtschaft gefährden könnte.
Der frühere Reagan-Berater Robert Lighthizer gilt in Sachen Freihandel als Hardliner. Er soll künftig für Donald Trump die Handelsgespräche führen – eine schlechte Nachricht für den Rest der Welt.