Heinz Weinert
Veröffentlicht am:
26 Februar 2017
Heinz Weinert
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Martin Schulz SPD Kanzlerkandidat – Problem mit der Glaubwürdigkeit ?
Gehen wir doch mal in uns – welche Politikerin oder welcher Politiker hat das nicht ?
Martin Schulz geht, an seiner Stelle kommt ein neuer EU-Parlamentschef - und der Einfluss des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker in Brüssel schwindet.
Beide Seiten wollen an dem umstrittenen Abkommen festhalten – und es möglicherweise doch noch in den kommenden Tagen unterzeichnen. Doch ein mächtiger Politiker beginnt daran zu zweifeln.
Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, hat die für Mittwoch vorgesehene Abstimmung über eine TTIP-Resolution gestoppt. Gegner werfen ihm "politische Manipulation" vor und ein Einknicken vor Wirtschaftslobbyisten.
Das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU, Biokraftstoffe und Konfliktmineralien sind diese Woche Thema in den Ausschüssen. Darüber hinaus stimmt das Plenum am Mittwoch (15.4.) über Änderungen des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014 bis 2020 ab. Parlamentspräsident Martin Schulz ist in Ungarn zu Gast und empfängt den spanischen König Felipe VI..
Martin Schulz und Jean-Claude Juncker, Spitzenkandidaten zur Europawahl, betonen die Vorteile des Freihandelsabkommens mit den USA. Nur haben sie dabei etwas übersehen.