Die Vorsitzende der SPD legt in diesem Diskussionspapier Vorschläge für eine sozial gerechte Ausgestaltung der Digitalisierung vor. Sie plädiert für einen europäischen Weg, der liberale Werte mit Regulierung im Europäi-schen Binnenmarkt verbindet. Es gelte, so Nahles, dem freien Wettbewerb die richtigen Ziele und Rahmenbedingungen vorzugeben und die mächtigen Player der Digitalisierung in die Verantwortung zu nehmen. Eine demokrati-sche digitale Ordnung müsse Wahrheit und Wettbewerb schützen und sie müsse Wohlstand erzeugen und gerecht verteilen. Das Diskussionspapier beleuchtet die Zentralität von Daten für die Digitalisierung und schlägt Maß-nahmen vor, um die Marktmacht der großen Digitalkonzerne zu begrenzen und Innovationen zu fördern. Es schlägt ein Verständnis von Daten als All-gemeingut vor, aus dem sich eine Datenteilungspflicht ableitet. Daher wer-den Anreize zum Daten-Teilen und zur Schaffung europäischer Datenräume erarbeitet.
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%A Nahles, Andrea
%D Februar 2019
%E SPD,
%K Auf_der_Suche_nach_der_digitalen_Dividende
%T Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetz
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