Incollection,
Abstimmungsverfahren
Regeln und Verfahren der Entscheidungsfindung innerhalb von Staaten und Staatenverbindungen, (2008)
Abstract
Das Abstimmungsverfahren, d.h. wie eine Entscheidung getroffen wird, „... ist das letzte Glied in einer Reihe von Mitteln,
die alle dazu dienen sollen, das beste Ergebnis zu sichern ....“ Das Verfahren bestimmt also maßgeblich das Ergebnis einer
Abstimmung. Die ersten Arbeiten zum Vergleich und zur Typisierung bestehender Arten von Entscheidungsverfahren (Vorgehensweisen)
stammen von Heckscher und Tecklenburg. Beide haben die wesentlichen Merkmale der größtenteils noch geltenden Verfahrenstypen
sowie die Unterschiede zwischen ihnen herausgearbeitet. Verschiedene Herangehensweisen herrschen vor, wenn mehrere Alternativen
bzw. mehrere Anträge zum gleichen Beschlussgegenstand zur Auswahl stehen. Über die Alternativen wird entweder einzeln nacheinander
(one-by-one), wie schon in der athenischen Volksversammlung (diacheirotonía), oder im paarweisen Vergleich (two-by-two) oder gleichzeitig alle im Vergleich abgestimmt. Voraussetzung für ein demokratisches Abstimmungsverfahren ist jedenfalls
notwendigerweise die Auswahl zwischen mehreren Alternativen und die Chance jeder Alternative zur Abstimmung zu gelangen und
damit Eingang in den Entscheidungsprozess zu bekommen. Nur wenn, wie in einer auf Pluralismus aufbauenden Demokratie gefordert,
alle von Mitgliedern eingebrachten Vorschläge über eine bestimmte Sachfrage die Möglichkeit haben, zur Abstimmung zu gelangen,
können die durch sie vertretenen politischen Interessen in die Entscheidungsfindung einfließen. Dabei ist nach einem effizienten
Entscheidungsverfahren zu suchen. Nachfolgend werden die Reihenfolgeabstimmung, die Eventualabstimmung, das Wahlverfahren,
die En-bloc-Abstimmung und die prinzipielle Abstimmung näher untersucht.
