Mehr Macht für Konzerne, aufgeweichte Verbraucherschutzstandards: Die Politologin Pia Eberhardt warnt vor dem geplanten transantlantischen Freihandelsabkommen TTIP. Einen Aspekt der Vereinbarung hält sie für besonders gefährlich.
Die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission zum Investorenschutz sind alles andere als neu. Tatsächlich unterscheiden sie sich kaum von den alten Regelungen.
Zuletzt konnte man den Eindruck gewinnen, dass die gesamte deutsche Wirtschaft auf das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA pocht. Doch Teile des Mittelstandes wollen die Verhandlungen sofort stoppen und haben die Initiative “KMU gegen TTIP” gegründet. Wir haben mit der Initiatorin gesprochen.
Vor der zwölften TTIP-Verhandlungsrunde in Brüssel durften Bundestagsabgeordnete im digitalen Lesesaal Einblick nehmen. Gleichzeitig wurden sie zu Stillschweigen verpflichtet. Hat die Lektüre für mehr Transparenz gesorgt? <em>tagesschau.de</em> hat vier Abgeordnete befragt.
Er glaube nicht, dass es in den Verhandlungen mit den USA über das Handelsabkommen TTIP noch zu einem Abschluss komme, sagte der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas, Achim Post, im DLF. Es reiche nicht, wenn sich US-Präsident Barack Obama dafür einsetze, "aber seine Verhandlungsführer nichts dafür tun".
1973. Bei einem Besuch in München gibt Gerschom Scholem dem BR Nachtstudio ein Interview: über seine Jugend in Berlin und insbesondere über seine Freundschaft zu Walter Benjamin.