In deutschen Feuilletons wird plötzlich wieder gefragt, ob unser Sozialstaat denn überhaupt zum Status freier Bürger passt und ob er wohl noch zu rechtfertigen sei. Man will ihm an die Wurzeln. Debattiert wird, als hätte er keine Geschichte. (Von Thomas Meyer)
Hermann Behrendt wurde heute zum Vorstandssprecher des Landesverbandes der AfD in NRW gewählt. Er war bereits stellvertretener Sprecher und zuständig für die Arbeitsgruppen "Arbeit und Soziales" und "Demokratie" der Programmkommission der AfD-NRW. Eine Neuwahl wurde nötig, weil der NRW-Sprecher Jörg Burger der AfD zurückgetreten ist aufgrund des autoritären Führungsstils von Bernd Lucke. Hermann Behrendt fordert…
Die CDU schreibt auch dieses Jahr in ihr Wahlprogramm: "Sozial ist, was Arbeit schafft." Über die tiefbraune Herkunft dieses Slogans - und seine inhaltliche Verlogenheit.
Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt und junge Portugiesen wollen wieder zurück ins Land – Portugal ist in Aufbruchstimmung. Und Rechtspopulisten haben keine Chance. Das Rezept des sozialistischen Premierministers António Costa: Den Sozialstaat stärken statt kürzen.
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Er ist Assistenzprofessor in Harvard, hat den Vermögensrechner „Binichreich?“ programmiert und bloggt hier regelmäßig auf der Seite der Grünen Bildungswerkstatt. „Alle glauben, sie sind Mittelklasse, aber das stimmt nicht“, rechnet der Ökonom Maximilian Kasy vor.
Geringverdiener des Verbandes sind von Lohnerhöhungen ausgenommen FREIBURG. Die Mitarbeiter der Caritas in Baden-Württemberg wollen mehr Geld – doch es geht ihnen auch um Gerechtigkeit. Am heutigen Donnerstag gehen sie in Karlsruhe auf die Straße. Die Arbeitgeberseite will zwar die Löhne erhöhen, aber die Geringverdiener ausnehmen. Bei der Caritas wird damit ein ähnlicher Konflikt ausgefochten wie bei der Arbeiterwohlfahrt.
Just der letzte Verwaltungsakt der schwarz-gelben Bundesregierung sorgte noch einmal für helle Aufregung in den Medien – und für eine Orgie der Desinformation. Am 11. Oktober titelte „Süddeutsche Online“ am frühen Morgen noch halbwegs korrekt: „Angehobene Bemessungsgrenze.
Nun hat unser oberster Feudalherr EZB-Präsident Mario Draghi dem Propagandablättchen des Finanzsektors Wall Street Journal eine Audienz gewährt und seine Sicht der Dinge erklärt: “Das europäische Sozialstaatsmodell gibt es nicht mehr”. Frage an mitlesende Juristen: was genau müssen die Deutschen jetzt gegen Herrn Draghi nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes unternehmen?
F. Bauer, M. Franzmann, P. Fuchs, and M. Jung. IAB-Regional. Berichte und Analysen aus dem Regionalen Forschungsnetz. IAB Nordrhein-Westfalen Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg, (2011)43 Seiten.
{. Streit. Diskussionsbeitrag / Max-Planck-Institut zur Erforschung von Wirtschaftssystemen Max-Planck-Inst. zur Erforschung von Wirtschaftssystemen, Jena, (2003)
{. Streit. Diskussionsbeitrag / Max-Planck-Institut zur Erforschung von Wirtschaftssystemen Max-Planck-Inst. zur Erforschung von Wirtschaftssystemen, Jena, (2002)