Das geplante Freihandelsabkommen TTIP wird, sofern es in Kraft tritt, Auswirkungen auf die unterschiedlichsten Lebensbereiche. Sein Einfluss auf die Gesundheitsversorgung in Deutschland wurde bisher kaum beleuchtet.
Der Abschluss der Verhandlungen über das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP soll auf den Bildungssektor in Deutschland keine Auswirkungen haben.
Freihandel verleiht allen beteiligten Handelspartnern wirtschaftliche Impulse. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea ist hierfür ein relativ junges Beispiel. Im 1. Halbjahr 2015 lagen die deutschen Warenausfuhren nach Südkorea um mehr als 50% über dem Niveau vor Inkrafttreten des Abkommens im Juli 2011; die gesamten deutschen Exporte nahmen im gleichen Zeitraum dagegen lediglich um 13% zu. Die deutschen Einfuhren aus Südkorea sanken zwar im gleichen Zeitraum. Dies ist jedoch auf zwei branchenspezifische Sondereffekte zurückzuführen. Ohne diese Effekte stiegen die deutschen Einfuhren aus Südkorea überdurchschnittlich stark an. Die positiven wirtschaftlichen Impulse sollten auch bei den aktuellen TTIP-Verhandlungen ein starkes Argument sein.
Trotz heftiger Kritik will die EU das umstrittene Freihandelsabkommen CETA erst einmal in Kraft treten lassen. Erst danach wolle man mit Kanada über Änderungen reden.
Die ÖDP kritisiert TTIP auf ihre Weise. Am Anfang war es wohl ein bisschen zäh, aber am Ende haben sich ein paar Erdinger dazu überreden lassen, sich ein Küsschen auf den Mund oder die Backe zu geben. Stefan Treffler, der Kreisvorsitzende der ÖDP, hat dann schnell von den Freiwilligen ein Foto gemacht, am Mittwochmorgen an der Langen Zeile, und das landet jetzt im Internet, unter www.küssen-gegen-ttip.de.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat sich dafür ausgesprochen, das bisher unter Verschluss gehaltene Verhandlungsmandat für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA zu veröffentlichen. Auf die Frage, ob sie sich für eine Veröffentlichung ausspreche, antwortete sie: "Yes"
Gewerkschaften sowie zivilgesellschaftliche und soziale Organisationen haben am Dienstag einen Aufruf für eine breite Opposition gegen die Freihandelsabkommen TPP, TTIP und TISA gestartet. Im November soll ein Forum der Gegner abgehalten werden. Bis dahin liegt der Fokus auf Information und Mobilisierung weiterer Organisationen.
Ausländische Konzerne sollen im Rahmen von TTIP besondere Klagerechte erhalten – so will es die EU. Nur jetzt ist Brüssel selbst Opfer eines solchen Verfahrens geworden.
Wo bleibt der Primat der Politik? Wo die Demokratie? Vom Zorn darüber, wie diese Fragen abgebügelt werden: Thilo Bode erklärt, warum das Freihandelsabkommen eine Katastrophe ist.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstrom schlug im Rahmen der TTIP Verhandlungen einen internationalen Handelsgerichtshof vor: Konzerne können Regierungen verklagen, wenn sie sich etwa durch neue Klimaschutzgesetze benachteiligt fühlen.
Zum elften Mal treffen sich nun die Unterhändler der USA und der EU für Verhandlungen über das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Gerade in Deutschland wird TTIP von vielen kritisch gesehen - die Verhandlungen machen aber auch ohne das umstrittene Thema Schiedsgerichte kaum Fortschritte.
Das Interesse an den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen ist groß. Doch die TTIP-Dokumente werden höchst geheim gehalten. Wikileaks will das jetzt ändern – und eine Großdemonstration am Samstag.
Die Transpazifische Partnerschaft soll den freien Handel stärken. Doch das grösste regionale Handels- und Investitionsabkommen der Geschichte ist nicht, was es zu sein scheint.