Die NSU-„Informations- und Ermittlungspannen“ - Von WOLFGANG BITTNER, 20. September 2012 - Ständig lesen und hören wir, und gerade kürzlich wieder, von einer „Informations-Panne“ oder „Er
Die Band “Feine Sahne Fischfilet” (FSF) aus Mecklenburg-Vorpommern hat in dieser Woche auf dem Hamburger Label Audiolith die Single “Komplett im Arsch” veröffentlicht. Ein Song, der von der Öde in der vorpommerischen Provinz erzählt, von Langeweile, der FSF das eigene Engagement entgegensetzt. Das mutige Engagement der Punkband gegen Neonazis brachte den Fischfilets nun einen langen Eintrag im jüngsten Verfassungsschutzbericht ein.
Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat zum Jahrestag der NSU-Aufdeckung eine bittere Bilanz gezogen. Ihr Vorsitzender Kolat kritisierte eine schleppende Aufklärung und forderte einen massiven Umbau des Verfassungsschutzes. Den Untersuchungsausschuss im Bundestag lobte er aber ausdrücklich.
Antiterrordatei, das klingt vernnftig - und ist der Versuch, auf der Basis einer speziellen Software die Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten auszuhebeln. (tags: datenschutz verfassungsschutz polizei politik)
Der Verfassungsschutz hat zwei Aufgaben, bei beiden hat er kläglich versagt - zuletzt bei dem Schutz vor der NSA-Spionage. Da gibt es nur eine vernünftige Reform: Abschaffen!