Eine Überraschung gab es zum Abschluss der von Brigitte Pothmer initiierten Schreibaktion "Menschen außer Betrieb?": Weil dieses tolle Projekt nach Meinung der Jury nur Gewinner verdient hatte, lud die Bundestagsabgeordnete alle 52 TeilnehmerInnen zu einem 2-tägigen Literaturausflug nach Berlin ein.
Nach langer Debatte liegt der Entwurf zum gesetzlichen Mindestlohn nun vor. "Die Probleme der Hartz-IV-Aufstocker werden mit einem höheren Stundenlohn nicht gelöst", kritisiert der Arbeitsmarktexperte Karl Brenke im <em>tagesschau.de</em>-Interview.
In Madrid sind zehntausende Spanier auf die Straße gegangen, um gegen die Sparpolitik der Regierung zu protestieren. Es herrsche "sozialer Notstand", warnten die Demonstranten. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei wurden mehr als 100 Menschen verletzt.
In Spanien haben erneut Tausende Menschen gegen Massenarbeitslosigkeit und die Sparpolitik der Regierung protestiert. Es gebe "überhaupt keine Perspektive für eine bessere Zukunft", beklagten sie. An den Protesten beteiligten sich auch die Oppositionsparteien und zahlreiche Gewerkschaften.
Nach Berechnungen für das Arbeitsministerium beantragen bis zu 4,9 Millionen Menschen kein Hartz IV, obwohl sie Anspruch darauf hätten. Für die Höhe der Regelsätze könnten diese Zahlen Konsequenzen haben.
Mit der neuen Bundesregierung wird Deutschland einen Mindestlohn bekommen. Die SPD will so ihr Versagen bei den Hartz-Reformen reparieren: Die selbsternannte Partei der kleinen Leute begann damals, Arbeitslose als Faulpelze zu diffamieren.