This is a guest post by JAIRUS BANAJI Arundhati Roy’s essay “Walking with the Comrades” is a powerful indictment of the Indian state and its brutality but its political drawbacks are screamingly obvious.
Geprügelte Generation - Wie mit dem Schicksal leben? Am 12. April berichtete frauTV über Prügelstrafen in den 50er und 60er Jahren. Das Feedback unserer ZuschauerInnen auf den Beitrag war überwältigend…
Ein Jahr nach Bekanntwerden der NSU-Terrorserie ist Anklage gegen Beate Zschäpe und vier weitere Personen erhoben worden. In der fast 500-seitigen Anklageschrift, die tagesschau.de vorliegt, wird die ganze Menschenverachtung der Rechtsterroristen deutlich. Zudem soll der NSU Neonazi-Blätter finanziert haben.
Es ist eine Ehe mit Hindernissen: Bundesinnenminister Friedrich hat in Köln das neue Abwehrzentrum gegen Extremismus und Terrorismus eröffnet - eine Dachorganisaion, in der Bund und Länder Hand in Hand wirken sollen. Doch mehrere Länder üben harsche Kritik an Friedrich - und wollen nicht mitmachen.
Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht hat die NSU-Ermittlungen scharf kritisiert. In einer vertraulichen Zeitschrift des Bundesamts für Verfassungsschutz habe es immer wieder Hinweise auf das Terror-Trio gegeben. Hätten die Behörden die richtigen Schlüsse gezogen, wären Morde verhinderbar gewesen.
Einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zufolge sind die rechtsextremen Einstellungen gestiegen. Neun Prozent der Bundesbürger verfügen demnach über ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, im Ostens sind es sogar 16 Prozent. Dort, wo kaum Migranten leben, ist die Ausländerfeindlichkeit besonders stark.
Die rechtsextreme Bewegung in Deutschland ist vielschichtig. Die Aktivisten setzen bei der Rekrutierung auf Musik, lebensnahe Themen und abwechslungsreiche Freizeitgestaltung. Die NPD fungiert als parlamentarischer Arm der Bewegung, zu der auch ein terroristischer Arm verfügt. Die Terrorgruppe NSU soll zehn Morde begangen haben.
Der Mord an einem jungen Mann in Berlin gilt als Beleg für eine zunehmende Brutalität der Jugend. Das ist ein kollektiver Irrtum. Ebenso falsch ist der Ruf nach einem schärferen Jugendstrafrecht.
In mehreren deutschen Städten haben Kundgebungen gegen Rassismus und Rechtsextremismus stattgefunden. In Berlin versammelten sich etwa 1000 Menschen. Andernorts fielen die Demonstrationen anlässlich des Jahrestages der NSU-Aufdeckung deutlich kleiner aus. In Zwickau fand gar nichts statt.