Wenn sich selbst Gysi der Kampagne gegen die Linke beugt, dann ist der Kampf um eine selbst bestimmte Linie nur schwer zu gewinnen. (Notwendiger Nachtrag siehe am Textende) | NachDenkSeiten – Die kritische Website
Wofür steht Schwarz-Gelb? Für handwerklich gutes Regieren? Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagt das Gegenteil. Demnach haben CDU, CSU und FDP nicht nur versäumt, das Wahlrecht verfassungsgemäß zu reformieren. Sie haben es sogar schlimmer gemacht.
Mit dem EnBW-Deal hat Stefan Mappus Millionen verschleudert, seine Parteifreunde distanzieren sich und die Staatsanwaltschaft ermittelt. War der Ex-Ministerpräsident nur eine Marionette von Dirk Notheis, Ex-Chef der Investbank Morgen Stanley?
Im vergangenen Jahr gingen sie für politische Veränderungen auf die Straße. Jetzt machen Frauen auf den Tahrir Platz gegen sexuelle Gewalt mobil und demonstrieren gegen die zunehmenden Übergriffe.
Mit Wut und Empörung haben viele Griechen auf das neue Sparpaket reagiert. Im Interview mit tagesschau.de warnt Elias Tsolakidis vor den Folgen für die Menschen. Das Land werde ausgeplündert. Griechenland brauche kein Geld, sondern Unterstützung für einen Systemwechsel.
FAQ (Häufig gestellte Fragen) über die Kita-Volksinitiative FAQs zum Ausdrucken Was ist eine Volksinitiative? Eine Volksinitiative ist ein Mittel der direkten Demokratie. Um sie zu einem Erfolg zu bringen, müssen in Niedersachsen mindestens 70.000 gültige Unterschriften gesammelt werden.