Kinderbetreuung, Reinigungs- und Haushaltshilfen: Viele Jobs in Privathaushalten sind keine regulären Stellen oder gar "schwarz". Belgien hat vorgemacht, wie sich das ändern ließe. Durch ein Gutscheinverfahren sind dort in den haushaltsnahen Dienstleistungen 145.000 reguläre Stellen entstanden. In Deutschland wären so nach Berechnungen des DGB 1,5 Millionen reguläre Vollzeitstellen möglich.
Klingt harmlos, ist aber brisant: Mit dem Trade in Services Agreement (Tisa) versuchen 50 Staaten Dienstleistungen weltweit zu deregulieren. Fatale Folgen hätte dies unter anderem für freie und quelloffene Software.
Die Zukunft von TTIP und TPP ist ungewiss, aber das Dienstleistungsabkommen TiSA wird fleißig weiterverhandelt. Neue Dokumente zeigen jetzt: Europäische Datenschutzstandards könnten fallen - und nicht nur das.
Das Freihandelsabkommen TiSA ist eine Bedrohung für das Internet. Das zeigen neue Leaks, die wir gemeinsam mit Greenpeace veröffentlichen. Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit sind in Gefahr, und die USA wollen Zensur privatisieren. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.
Die heute veröffentlichten TiSA-Papiere wurden von Medien und Politik aufgegriffen, um vor einem Aufweichen der europäischen Standards bei Datenschutz und Netzneutralität zu warnen. So warnt die Bundesdatenschutzbeauftragte: „Das Grundrecht auf Datenschutz darf nicht verhandelbar sein!“ Die Reaktionen im Überblick.
Wirklich guten Freunden schenkt man ein Freihandelsabkommen, oder auch zwei oder drei. Nachdem TTP und TTIP entschärft wurden, gibt es nun neue Informationen über Tisa (Trade in Services Agreement), ein Freihandelsabkommen unter „wirklich guten Freunden“.