Erneut hat in den USA ein Patentverwerter versucht, mit einem Trivialpatent namhafte Unternehmen zu erpressen. Red Hat und Rackspace erzielten gegen den Patentaggressor einen gerichtlichen Sieg.
Das Bundesgericht des Eastern District of Texas hat eine Klage wegen angeblicher Patentverletzung durch Linux abgewiesen und das fragliche Patent für ungültig erklärt.
Wer in den USA Software-Anwendungen austüftelt, muss stets mit Klagen wegen Patentverletzungen rechnen. Schuld daran ist ein ausuferndes Patentwesen. Statt dass es Innovationen fördert, hemmt es diese zunehmend.
W-Lan, Video, Handynetz: Wer die richtigen Patente besitzt, kann Konkurrenten den Einsatz fundamentaler Techniken und den Verkauf von Geräten verbieten. IT-Konzerne nutzen solche Killer-Patente immer öfter vor Gericht - besonders gern in Deutschland.