Maude Barlow ist eine der prominentesten Kritikerinnen des EU-Freihandelsabkommens mit Kanada. Die Aktivistin warnt: Konzerne werden Staaten auf Milliarden verklagen.
“Investorenschutz-Regeln haben in TTIP und Ceta nichts verloren”, sagt Professor Gus Van Harten aus Kanada. Der Jurist hat eine Studie vorgelegt, die eindeutig zeigt, dass von solchen ISDS-Regeln in der Vergangenheit vor allem große internationale Konzerne mit Milliarden-Umsätzen profitiert haben. Van Harten hält private Schiedsgerichte im Freihandel für unfair. Das ganze ISDS-System sei reformbedüftigt, sagt er.
Im Geheimen arbeiten EU und USA an einem "Freihandelsabkommen". Die Filmproduzentin Manuela Stehr beschreibt die Konsequenzen, die TTIP hätte: "Damit würde Europas Kino die Grundlage entzogen."
Der Widerstand gegen die Handelsabkommen TTIP und TiSA ist größer geworden. Demo am Samstag in Nürnberg. Gespräch mit Ludwig Wenk.
Ludwig Wenk ist Sprecher des globalisierungskritischen Netzwerks ATTAC in Nürnberg
Bundeswirtschaftsminister Gabriel macht sich für eine Umsetzung des Freihandelsabkommens TTIP stark. In einem Zeitungsinterview erklärt er, wie die deutsche Wirtschaft vom Abkommen zwischen Europa und den USA profitiert. Zugleich zeigt er Verständnis für die Sorgen der Kritiker des TTIP.
Wie gut findet die deutsche Wirtschaft das Handelsabkommen TTIP wirklich? Mario Ohoven vertritt den Mittelstand. Er hat Bedenken, vor allem gegen Schiedsgerichte.
Trotz massiver öffentlicher Kritik am geplanten Freihandelsabkommen ist die EU keinen Millimeter von ihrer neoliberalen Agenda abgerückt, sagt Pia Eberhardt von der lobbykritischen NGO „Corporate Europe Observatory“ im Interview mit Eric Bonse. Stattdessen wirft Brüssel die Propagandamaschine an
Die Bundesregierung hat die Mauritius-Konvention unterschrieben, die Investitions-Staat-Schiedsverfahren transparenter macht. Attac hält das für Augenwischerei.
Kündigung möglich, keine privaten Schiedsgerichte: Die SPD-Linke fordert Änderungen an dem Freihandelsabkommen. Der SPD-Chef solle sich europäische Unterstützung holen.
The Obama administration's Trans-Pacific Partnership trade deal is an "assault," on working people intended to further corporate "domination," according to author and activist Noam Chomsky.
“It’s designed to carry forward the neoliberal project to maximize profit and domination, and to set the working people in the world in competition with one another so as to lower wages to increase insecurity,” Chomsky said during an interview with HuffPost Live.
Am Samstag wollen in zahlreichen deutschen Städten Kritiker gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada auf die Straßen gehen. Sie empören sich unter anderem darüber, dass Unternehmen Staaten außerhalb der geplanten Gerichtsbarkeit verklagen dürfen sollen, falls sie ihre Rechte verletzt sehen. Völkerrechtler Markus Krajewski plädiert dafür, die Proteste ernst zu nehmen und ein Freihandelsabkommen light umzusetzen. Mit ihm sprach Hannes Koch.