Wer über das geplante Freihandelsabkommen reden will, das ein tückisches Abkommen ist, der muss die Strategie des tückischen Politikers Alkibiades kennen. Alkibiades ist schon lange tot, er lebte als Zeitgenosse von Sokrates in Athen. Er war ein charmanter, Intelligenter und prinzipienloser Feldherr und Wüstling, ein durchtriebener Hund. Als sich die Leute über ihn das Maul zerrissen, schnitt er seinem Hund, der als der schönste Athens galt, den Schwanz ab. Befragt warum er das täte, sagte er: Besser, die Leute reden darüber, als dass sie Schlimmeres über mich reden. [....]
Am Donnerstag wird das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada in Teilen in Kraft treten. Der Europaabgeordnete der Linkspartei, Helmut Scholz, sagte im Dlf, die Handelsschranken fielen nicht auf einmal. Aber: Der Bund werde neue Kommunikationspflichten gegenüber Kanada eingehen.
In Ottawa haben Kanada und die EU das Verhandlungsende für das Handelsabkommen CETA verkündet. Es gilt als Blaupause für TTIP, den Handelspakt zwischen USA und EU. Gegen TTIP macht nun eine neue Koalition mobil.
Das Freihandelsabkommen mit den USA ist kein Gewinn, Europas Hürden müssen weiter bleiben. Denn unsere arbeitnehmerfreundliche Kultur steht auf dem Spiel. Wir brauchen Transparenz und Volksentscheide.
Die fünfjährigen Verhandlungen zwischen Kanada und der EU zum Handelsabkommen Ceta, das als Blaupause für TTIP gilt, sind abgeschlossen. Doch viele Kritikpunkte bleiben.