I was recently granted a rare glimpse behind the official façade of the EU when I met with its Trade Commissioner in her Brussels office. I was there to discuss the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP), the controversial treaty currently under negotiation between the EU and the USA.
Den globalen Handel mit Waren und Dienstleistungen gerecht zu gestalten, ist zentral für die Förderung von wirtschaftlicher Entwicklung und die Schaffung von Wohlstand in allen Ländern weltweit. Die kirchliche Soziallehre betont, dass das Wirtschafts- und Handelssystem dem Menschen dienen muss und nicht umgekehrt. Für uns als Christinnen und Christen sind die Würde des Menschen, die Bewahrung der Schöpfung und die sozialethischen Grundsätze des Gemeinwohls, der Solidarität und Subsidiarität zentrale Grundsätze des wirtschaftlichen Handelns. Auf dieser Basis begleitet das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) aufmerksam und kritisch die derzeitigen Verhandlungen zur transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA.
In der TTIP-Debatte strapaziert die CDU die Fakten, schreibt der Foodwatch-Gründer. Und sagt: Deshalb werden am Samstag Zehntausende gegen TTIP in Berlin auf die Straße gehen. Ein Gastbeitrag.
Der Kampf gegen das Freihandelsabkommen mit den USA bringt seltsame Allianzen hervor: Hierzulande fürchten Linke und Rechte amerikanische Konzerne, in den USA will man kein Diktat aus Europa
Die heimlichen Anführer der Proteste gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP seien Rechte, lautete die These einer Polemik hier auf SPIEGEL ONLINE. Eine Antwort.
Die Transpazifische Partnerschaft soll den freien Handel stärken. Doch das grösste regionale Handels- und Investitionsabkommen der Geschichte ist nicht, was es zu sein scheint.
Freihandel verleiht allen beteiligten Handelspartnern wirtschaftliche Impulse. Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Südkorea ist hierfür ein relativ junges Beispiel. Im 1. Halbjahr 2015 lagen die deutschen Warenausfuhren nach Südkorea um mehr als 50% über dem Niveau vor Inkrafttreten des Abkommens im Juli 2011; die gesamten deutschen Exporte nahmen im gleichen Zeitraum dagegen lediglich um 13% zu. Die deutschen Einfuhren aus Südkorea sanken zwar im gleichen Zeitraum. Dies ist jedoch auf zwei branchenspezifische Sondereffekte zurückzuführen. Ohne diese Effekte stiegen die deutschen Einfuhren aus Südkorea überdurchschnittlich stark an. Die positiven wirtschaftlichen Impulse sollten auch bei den aktuellen TTIP-Verhandlungen ein starkes Argument sein.
Dass Sigmar Gabriel ein großer Freund des Freihandelsabkommens TTIP ist, ist bekannt. Bekannt ist auch, dass TTIP zwar bei den großen Konzernen dies- und jenseits des Atlantiks sehr beliebt ist, die Menschen das Abkommen jedoch mehrheitlich ablehnen.
Die Zurückhaltung von Information ist ein Herrschaftsinstrument, das in einer freien Gesellschaft unstatthaft ist. Das gilt auch für die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen. Ein Gastbeitrag.
"TTIP untergräbt soziale und wirtschaftliche Entwicklung in Schwellen- und Entwicklungsländern. Eine von Entwicklungsminister Müller beim ifo-Institut in Auftrag gegebene Studie lässt keine andere Schlussfolgerung zu." Zu diesem Ergebnis kommen Greenpeace, Brot für die Welt und das Forum Umwelt und Entwicklung in ihrer Analyse der ifo-Studie über die Auswirkungen von TTIP auf Schwellen- und Entwicklungsländer.
Bei TTIP geht es nicht um Handelsfreiheit, sondern um eine Umverteilung von Macht, weg von den Parlamenten, hin zur Exekutive und deren ungewählten Einflüsterern. Ein Kommentar
Das Freihandelsabkommen TTIP wankt in die achte Verhandlungsrunde – und ist eigentlich nur mehr ein Zombie, der in europäischen Internetforen noch am lebendigsten wirkt
Wenn die USA und die EU mit ihren bilateralen Abkommen die Standards für andere Verträge setzen wollen: Nur zu! Es müssen nur die richtigen Standards sein.
The European Commission has announced that it will not allow a European Citizens' Initiative (ECI) to challenge the secret trade talks it is holding with the US government, supposedly on our behalf.
Internationale Vereinbarungen sind kein Teufelswerk. Heikel ist aber, wenn kleinste Gremien ohne Öffentlichkeit milliardenschweren Klagen zustimmen oder sie verwerfen. Ein Freihandelsabkommen, das auf so steinzeitlicher Rechtsauffassung fußt, gehört nicht unterschrieben.