Wolfgang Clement geißelt Chaos in der SPD SPD-Kritiker Wolfgang Clement legt nach. Im Magazin "Cicero" bezeichnet er die Lage der Sozialdemokratie in Deutschland als Chaos und greift indirekt Parteichef Kurt Beck an. Dieser bekräftigte jedoch in der Ta
Als „erwartetes Ergebnis einer verfehlten Politik“ kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson, den teilweise erheblichen Rückgang bei der Ausleihe von Medien in den Stadtteil-Büchereien.
Schwerin/MVticker. Die Koalitionsfraktionen wollen prüfen lassen, ob ein Entwicklungskonzept für Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern erforderlich ist. Einen Antrag mit einem entsprechenden Auftrag für die Landesregierung wollen die Fraktionen auf der September-Landtagssitzung in Schwerin stellen. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, Gespräche mit den Kommunen zu führen und das Bibliothekskonzept gegebenenfalls gemeinsam zu erarbeiten. Außerdem soll der Fachstellenbereich der Bibliotheken fachgerecht unterstützt und die Einrichtung einer digitalen virtuellen Bibliothek geprüft werden.
SPD, Bundeswehr und Afghanistan Rolle rückwärts Die Sozialdemokraten wollen die deutschen Soldaten aus Afghanistan <i>jetzt</i> abziehen - und setzten sich damit in Widerspruch zur Position, die sie im Wahlkampf vertreten haben.
Die SPD hat sich berappelt - schon stellt sich der stolzen Partei die n�chsteFrage: Kann sie Juniorpartner der Gr�nen oder der Linken werden? Sie muss es.
Nichts Geringeres als eine »Rückkehr von LiMux zu Microsoft« lautete ein Antrag der CSU-Stadträtin von Ursula Sabathil. In einer Antwort von Oberbürgermeisters Christian Ude (SPD) gab es daraufhin ein klares Bekenntnis zu Linux und zugleich peinliche Enthüllungen über die Migration von Linux...
Der Hamburger Senat hat Eigentümer Kretschmer aufgefordert, das linksalternative Kulturzentrum Rote Flora für 1,1 Millionen Euro an die Stadt zu verkaufen. Dessen Berater sprach von einer "Kriegserklärung".
Beruf und Kinder zu vereinbaren ist für Eltern oft schwer. Ministerin Schwesig plädiert daher für eine Familienarbeitszeit: Für Arbeitnehmer mit kleinen Kindern soll die 32-Stunden-Woche gelten. Die Wirtschaft protestiert.
SPD-Chef Gabriel will seine Partei auf einen gemeinsamen Kurs zum Freihandelsabkommen TTIP einschwören. Doch der linke Flügel droht mit Blockade. In Brüssel verfolgt man die Debatte mit Sorge.
Der SPD-Chef rüffelt seine Kritiker: Schwer genervt reagiert Sigmar Gabriel auf die innerparteiliche Kritik am Freihandelsabkommen. Im Parteivorstand knöpft er sich drei Genossen vor.
Brüssel steuert auf einen Großkonflikt mit Berlin zu, nachdem EU-Handelskommissar de Gucht Forderungen nach Änderungen am Kanada-Abkommen Ceta abgelehnt hat. Die SPD droht, das Projekt platzen zu lassen.