Flüchtlingskrise, Scheitern deutsch/europ. Flüchtlingspol, flüpol. Wende Sommer '15, Ziele BRD innen/außen, Rückschlüsse auf Zustand europ Projekts, neue Willkommenskultur, „Nein zum Heim!“, Demokraten vs völkischen Rassismus
1. Was ist Asyl politisch?
2. Betroffenheit in Zuständigkeit umgemünzt: legitimiert Einmischung/Mitsprache im Ausland bzgl. (weltweiter) Kriegsfolgenbewältigung: Deutschlands Probleme = deren Probleme; Wir schaffen Definitionshoheit; D stellt sich über die Kriegsparteien; Titel/"Moral" gilt aber erst mit Macht dahinter (Kredit-/Geldmacht EU-Töpfe, Rolle i.d. Weltwirtschaft, Sprecher Europas, Visafreiheit), sonst Blamage.
3. Zaun = mehr Probleme als er löst: Rückstau in die Nachbarländer, polit. Verwerfungen bedrohen EU-Projekt, Slumring belagert Strände usw.
4. D macht nicht nur nationales Kleinklein, sondern kommt mit höheren Ordnungsideen für Europa & Welt; präsentiert sich als ein Land, das andere Länder verpflichten will/kann; europ. Tagesordnung setzen: Vereinheitlichung Asylpolitik. Bestimmt über Zusammensetzung fremder "Volkskörper"
5. Fluchtursachen bekämpfen != Elend angehen (o.USA), sondern, dass Elend zur Flucht führt: Lagerzustände verbessern
6. Integration: statt Versorgung: Entlassung in Konkurrenz -> Ausbildung, Wohnung = mat. Last; Welcome = Ausnahme.
Volk, Abstraktion v. Lebenslagen/Ggsätzen; Gemeinschaftsphantasma vs. Egoisten & Fremde, mehr Härte; Unterordn. als Anspruchstitel, Staat als Diener; Heimat, Leitkultur, UO als das Eigene: Woran früh/wahllos angepasst = was zu einem passt
arab. Welt nimmt USA & Europa v.a. als Kolonialmächte wahr | Feindbild vom gottlosen, dekadenten, dabei materiell überlegenen & deswegen so unerschütterlich arroganten "Westen"; Arroganz "Ursache" neg. Erfahrungen; Gottvolk & kapit. "nutzlos" = Beleidigung
Debatte unter http://neoprene.blogsport.de/2013/12/04/selbstbewusstsein-mal-mit-mal-ohne-anfuehrungsstriche/#comments | 28.11.2013; AStA-Veranstaltung Uni Hannover: http://kapitalkritik.blogsport.de/2013/12/01/demokratie-wahlen-vortragsmitschnitt/
Die Regeln der demokratischen Wahl, die Kunst der Agitation im Wahlkampf und die aktuellen Verständigungsschwierigkeiten zwischen gewählten und wählenden Nationalisten
Nachdenken in Ingolstadt. »Ist Wählen verkehrt?« Über diese Frage stritten Gregor Gysi und Karl Held während einer Veranstaltung, die das »Café konkret« am 20. April '94 in Bochum durchführte.
Rollen und Interessen beteiligter Staaten; Wenn bisher eines erreicht ist, dann dass Syrien als Bündnispartner des Iran nachhaltig geschwächt ist und deswegen als solcher gar nicht mehr infrage kommt
Tomasz Konicz: „Die politische Klasse befindet sich somit in einer Krisenfalle, bei der sie nur die Wahl zwischen zwei Übeln hat: Sie kann nur zwischen weiterer Verschuldung bis zum unvermeidlichen Staatsbanktrott mitsamt Hyperinflation wählen, oder sie kann den Weg harter Sparprogramme einschlagen, die in Rezession inklusive einsetzender Deflationsspirale führen. Diese Aporie der Krisenpolitik spiegeln gerade die eingangs dargelegten Auseinandersetzungen zwischen Hollande, der weitere Schuldenberge aufhäufen möchte, und Merkel wider, die mittels Sparterror den sofortigen Wirtschaftsabsturz herbeiführt.“