Rechtebewahrung um jeden Preis, Rechtsverschärfungen, überzogene Sanktionen mit fragwürdigen pädagogischen Konzepten und ein klarer Lobbyismus für die üblichen Verdächtigen aus Musik-, Film-, Presse-, und Unterhaltungsindustrie – dies war jahrzehntelanger Standard der CDU, wenn es um Fragen des Urheberrechts ging.
Nach der Berliner Wahl: Wer ist die Piratenpartei? Videodokumentation eines Gespräches mit Martin Delius, parlamentarischer Geschäftsführer der Piraten.; Verhältnis LINKE zu Piraten
Bayrische Polizeibeamte haben vor einigen Tagen beim Pressesprecher der Piratenpartei Deutschland eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Grund war wohl ein im Januar der Piratenpartei zugespieltes Dokument aus dem bayrischen Justizministerium.
Fragen geistigen Eigentums im Internet diskutiert die Politik mittlerweile auf höchster Ebene. Aus wirtschaftlichem Interesse – also nicht im Sinne der „Kreativen“
"Telepolis ist ein Online-Magazin des Verlages Heinz Heise. Das Netzmagazin, bis 1998 auch als Printausgabe, beschäftigt sich seit Anfang 1996 mit netzpolitischen Fragen, Datenschutz, wissenschaftlichen Themen, Kulturkritik, Politik, Medien und Verschwörungstheorien." (aus dem Wikipedia-Artikel "Telepolis")
Die folgenden zehn Thesen sind eine Antwort auf die vierzehn Thesen, die Innenminister Thomas de Mazière am 22.6.2010 veröffentlicht hat. Im Gegensatz zu den Thesen von de Mazière, bei denen es sich nicht um falsifizierbare Thesen im wissenschaftlichen Sinn handelt, sondern um mehr oder weniger aus den Fingern gesogene Leitsätze, erheben die folgenden Thesen den Anspruch, untermauert oder widerlegt werden zu können.
Ohne große Vorkommnisse und Verletzungen endete das Sommercamp der Hacker. Inspiriert von vielen Aktionen zerstreute sich die Szene wieder. Leichte Zweifel, ob man wirklich im Zentrum des politischen Freiheitskampfes steht, bleiben bestehen.
Kampfansage an SPD und Union: Nach dem Bundestagsbeschluss über Internetsperren kündigt die Netzgemeinschaft eine breite Front gegen die Netz-Wahlwerbung der beiden Parteien an - Online-Strategen von SPD und Union stehen vor einem echten Problem.
![Infografik zur CSU-Netzpolitik [Image]](http://www.piksa.info/pics/1293195615002.jpg){kind=link}
