Der neue Parteichef, Sebastian Nerz, erklrt im Interview, warum die Piraten in den letzten zwei Jahren in der Versenkung verschwanden und wie er sie nun aufbauen will. (tags: politik piratenpartei)
Die Piratenpartei ist die berraschung im Berliner Wahlkampf. Sie knnte sogar zum ersten Mal in Deutschland berhaupt in ein Lnderparlament einziehen. Morgenpost Online hat mit Spitzenkandidat Andreas Baum ber das Phnomen Piraten und ihre Ziele gesprochen. (tags: berlin wahlen piratenpartei)
"Wir haben keine konkrete Lsung, weil es ein komplexes Thema ist": Die Piraten meistern nach ihrem Triumph bei der Berlin-Wahl ihren ersten Auftritt vor der Bundespressekonferenz. Antworten liefern sie kaum - aber sie haben gemerkt, dass Ehrlichkeit ihre strkste Waffe ist. (tags: piratenpartei politik)
Die Organisationen Mehr Demokratie e.V., Transparency International und der Chaos Computer Club Hamburg mchten auf diesem Wege, zusammen mit Bndnispartnern wie der Piratenpartei, das Hamburger Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in ein umfassendes Transparenzgesetz umwandeln. Zustzlich zur gesetzlichen Mglichkeit fr die Brger, einzelne Anfragen an Behrden zu stellen und darauf oft kostenpflichtig mehr oder weniger detaillierte Antworten zu erhalten, sollen die Hamburger Behrden und stadteigenen Betriebe in Zukunft verpflichtet werden, relevante Dokumente und Daten eigenstndig in ein eigens zu schaffendes Internetportal einzustellen (Open Data). (tags: piratenpartei hamburg politik)
Einst kmmerten sich Grne um die Netzpolitik. Heute sind die Piraten der Platzhirsch. Wie sich eine Partei das Personal und das Gefhl fr eine Zukunftsfrage kapern lie. (tags: politik piratenpartei grne)
Die Piraten in Kiel brechen mit dem Konsens der Partei und wollen indirekt Regierungsverantwortung bernehmen. Das kann funktionieren - wenn die Abgebordneten aufpassen (tags: piratenpartei politik)
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer plädiert für ein zukunftsfähiges Urheberrecht, das UrheberInnen für ihre Arbeit angemessen entlohnt. Die NutzerInnen dürften jedoch nicht in ihren Persönlichkeitsrechten beschnitten oder gar kriminalisiert werden, schreibt er im medien-newsletter. Weitere Themen: dju kritisiert Einschränkung der Pressefreiheit durch wirtschaftliche Zwänge, Olaf Scholz will Medienpolitik reformieren, Studie über die Partnerschaft zwischen „Bild“ und Wulff.
Erstmals seit dem Entstehen der Grünen zu Beginn der 1980er Jahre schien eine neue Partei das politische System der Bundesrepublik aufzumischen: Die Politneulinge von den Piraten versprachen Transparenz, Basisdemokratie, Bürgerbeteiligung, Schwarmintelligenz und einen anderen Stil. Besonders bei Jung- und Erstwählern, aber auch bei etlichen bisherigen Nicht- und Protestwählern kam das gut an. So triumphal die ersten Erfolge und so hoffnungsvoll die Erwartungen vieler Beobachter waren, so jäh war zuletzt der Niedergang der Piraten in den Umfragen.
Mit Spannung wird die Niedersachsen-Wahl erwartet. Wer macht dieses Mal das Rennen? Die CDU und die SPD sind gleichauf, die FDP kommt eventuell um eine Blamage vorbei, und schafft den Einzug in den niedersächsischen Landtag. Die Linke und die Piratenpartei kommen wohl nicht über die 5-Prozent-Marke.
Nachdem die SPIEGEL-Journalistin Merlind Theile aus Marina Weisband mit einem Boulevardartikel (“Die gute Fee”) eine selbstverliebte, arrogante Karriereschlampe gemacht hat, stempelt sie die Politikerin nun auch noch zur Lügnerin. Der alte PR-Trick, den Theile bemüht, ist das Unterschieben eines so nicht gemachten Vorwurfs, der dann natürlich einfach zu “widerlegen” ist. Etliche Medien (sogar die Süddeutsche) plappern nun “Aussage gegen Aussage” nach – was nicht den Tatsachen entspricht.
Doppelrücktritt im Bundesvorstand, Selbstbeschäftigung, Absturz in den Umfragen - mieser als dieser Tage standen die Piraten in ihrer so kurzen wie an Aufregern reichen Geschichte noch nicht da. Doch das ist kein Anlass für klammheimliche Freude, denn es geht um weit mehr als um Interessenspolitik für junge Nerds mit Internetanschluss.
Heute Abend wird eine von der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) herausgegebene und von Herbert Hönigsberger und Sven Ostermann von Nautilus Politikberatung verfasste Studie (PDF, CC-BY-NC-ND) mit dem Titel “Diskurs mit den Piraten: Eine sprachbasierte Lageanalyse und Empfehlungen zu einer Diskursstrategie” im Rahmen einer Podiumsdiskussion der Öffentlichkeit präsentiert.
Vermutlich werde ich es bereuen, Julia Schramm zu verteidigen, aber bei einer Frau, die so viele tatsächliche Angriffspunkte für Kritik bietet, erscheint es mir besonders abwegig, sie noch für Dinge zu beschimpfen, die sie gar nicht getan hat.