Eine Studie von Launov und Wälde, die in dem renommierten Fachmagazin International Economic Review veröffentlicht wurde, beschäftigt sich detailliert mit den verschiedenen Auswirkungen der Hartz-IV-Reform. Es werden sowohl die gesamte Volkswirtschaft als auch die Implikationen für die verschieden Beschäftigungsgruppen untersucht. Diese Studie zeigt, dass der Beitrag der Hartz-IV-Reform zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit in Deutschland insgesamt außergewöhnlich niedrig war. Tatsächlich führte Hartz IV zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um weniger als 0,1 Prozentpunkte.
Den Investorenschutz aus TTIP auszuklammern wäre ein Fehler - aber eine Reform sei nötig. Ein internationales Investitionsgericht sollte eingerichtet werden, das über Konflikte zwischen Investoren und Staaten entscheidet, meint Industrievertreter Reinhard Quick. Dies würde Mängel beim Investorenschutz beheben und Bedenken der Bürger Rechnung tragen.
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer plädiert für ein zukunftsfähiges Urheberrecht, das UrheberInnen für ihre Arbeit angemessen entlohnt. Die NutzerInnen dürften jedoch nicht in ihren Persönlichkeitsrechten beschnitten oder gar kriminalisiert werden, schreibt er im medien-newsletter. Weitere Themen: dju kritisiert Einschränkung der Pressefreiheit durch wirtschaftliche Zwänge, Olaf Scholz will Medienpolitik reformieren, Studie über die Partnerschaft zwischen „Bild“ und Wulff.
Selbst ein Hitler-Vergleich fehlt nicht: In seinem Buch "Mohamed" beschreibt der Deutsch-Ägypter Hamed Abdel-Samad den Propheten als mordenden Tyrannen, macht den Islam pauschal nieder - und liefert Argumente für den rechten Rand.
Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus veröffentlichen ein liberales Papier zum Urheberrecht. Keine 24 Stunden später wird es zurückgezogen. (von Daniél Kretschmar)
Senator Wyden, joined by Senator Brownback, today introduced a bill designed to nullify the Copyright Royalty Board’s recent ruling, which raises music licensing fees precipitously and threatens to put a lot of webcasters out of business. The bill, call
Commercial banks, by law, have to hold a certain percentage of their deposits as cash at the Federal Reserve. From January 1959 until August 2008, the total of these reserves held by the commercial banks at the Fed grew from $11.1 billion to $46.2 billion. At no time during this almost 50-year period did the total bank reserves held at the Fed exceed the minimum required by law by more than $2 billion.