Im März hatte die Bundesregierung die Abschiebungen von Jesiden in den Irak noch als „unzumutbar“ bezeichnet. Doch seit Monaten haben die Rückführungen zugenommen. Ein Wortbruch?
Five years ago, as more and more refugees crossed into Europe, Germany’s chancellor proclaimed, ‘We’ll manage this.’ Critics said it was her great mistake – but she has been proved right
Abgesehen davon, was in Ellwangen tatsächlich passiert ist, zeigt dieser Vorfall eines ganz deutlich: In Deutschland wird der Rechtsstaat je nach Gusto interpretiert, er wird mit dreierlei Maß gemessen.
Der Kölner Erzbischof, Rainer Maria Kardinal Woelki, hat sich mahnend zur Flüchtlingspolitik Deutschlands und der Europäischen Union geäußert. Das Abkommen mit der Türkei zur Rücknahme von Flüchtlingen bezeichnete Woelki als "infam". - Nachricht vom 25.05.2016
Das Paradox gehört nicht zu den üblichen Ausdrucksmitteln juristischer Texte, die schließlich größtmögliche Klarheit anstreben. Einem Paradox ist notwendig der Rätselcharakter zu eigen, ja, es hat dort seinen Platz, wo Eindeutigkeit zur Lüge geriete. Deshalb ist es eines der gängigsten Mittel der Poesie.