Diesmal beschäftigt sich unsere Autorin in ihrer Wahlkampf-Serie mit Texten der Kanzlerin. Was verrät Angela Merkels Sprache über sie und ihre Vorstellung von Demokratie?
Das Internet ist nicht das, wofür ich es so lange gehalten habe. Ich glaubte, es sei das perfekte Medium der Demokratie und der Selbstbefreiung. Der Spähskandal und der Kontrollwahn der Konzerne haben alles geändert. (Von Sascha Lobo)
Acta ist nur ein besonders dreister Fall für undemokratische internationale Normsetzung. Es ist an der Zeit, das Monopol der Regierungen über zwischenstaatliche Verhandlungen in Frage zu stellen
Hermann Behrendt wurde heute zum Vorstandssprecher des Landesverbandes der AfD in NRW gewählt. Er war bereits stellvertretener Sprecher und zuständig für die Arbeitsgruppen "Arbeit und Soziales" und "Demokratie" der Programmkommission der AfD-NRW. Eine Neuwahl wurde nötig, weil der NRW-Sprecher Jörg Burger der AfD zurückgetreten ist aufgrund des autoritären Führungsstils von Bernd Lucke. Hermann Behrendt fordert…
Die griechische Regierung besinnt sich auf demokratische Prinzipien. Sie macht die eigene Politik und nicht die der Brüsseler Aufseher. Hierzulande wird der griechische Finanzminister als Verrückter dargestellt, dabei sind seine finanzpolitischen Pläne weit vernünftiger als die Katastrophen-Maßnahmen der EU.
Am Dienstag den 11. Dezember hat der DGB ein hochschulpolitisches Programm für eine demokratische und soziale Hochschule der Öffentlichkeit vorgestellt. Bis auf eine Vorabmeldung im Berliner Tagesspiegel habe ich bisher auf keiner Suchmaschine auch nur eine einzige Meldung darüber in den Medien gefunden.
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) per Beschluss den urheberrechtlichen Auskunftsanspruch auch bei nicht-gewerbsmäßigen Rechtsverletzungen zuzuerkennen (vgl. Auskunftsanspruch auch bei nicht-gewerblicher Urheberrechtsverletzung) sorgt immer noch für heftige Diskussionen, vor allem unter Juristen.
Der britische Soziologe Colin Crouch erzielte großes Aufsehen mit seinem Buch „Postdemokratie“. Er beschrieb darin die verschiedenen Formen, mit denen die Finanz- und Kommunikationseliten die moderne Demokratie aushöhlen. Im Interview spricht er über die Krise und die Rolle der Deutschen in Europa.
Sprachmodelle prägen künftig die öffentliche Debatte mit – und machen sich damit am zentralen Ort der Politik zu schaffen. Ihre Vorurteile und Schwächen könnten auf die Demokratie selbst durchschlagen.
Die Debatte über die Rechtmäßigkeit des Fiskalvertrages wird derzeit vornehmlich als Streit um die Deutung des Grundgesetzes und nicht als europäische Diskussion über soziale Gerechtigkeit und Demokratie geführt.
Die Institutionen versagen, die Politik verabschiedet sich. Unser System verdampft, weil der Markt allein das Geschehen reguliert. Und alle schauen zu.
Viele Unternehmen überlegen, wie sich demokratische Entscheidungsprozesse in die Firma integrieren lassen. Digitale Technologien erleichtern die Mitbestimmung.
Island erholt sich von der Krise – auch weil es sich weigerte, die Bankenschulden zu sozialisieren, und mehr Demokratie zugelassen hat. Nun stellt sich der IWF hinter Island