Mir liegt der Entwurf für eine „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“ vor (Stand 6. November 2016), die Schulz angeblich in wenigen Tagen einem Ausschuss des Europaparlaments zur Abstimmung vorlegen will.
Die Pläne der EU im Kampf gegen Kindesmissbrauchsinhalte stoßen auf Kritik. Mail- und Messenger-Dienste sollen künftig die Nachrichten aller Nutzerinnen und Nutzer anlasslos nach verbotenen Inhalten durchsuchen. Eine Praxis, die nicht mit den Grundrechten vereinbar ist, glaubt Medienrechtler Stephan Dreyer.
Der Generalanwalt am EuGH will eine berüchtigte Regelung der EU-Urheberrechtsrichtlinie nicht kippen. Richtig zufrieden dürfte aber trotzdem niemand sein.
Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung bekommt im heutigen Urteil des EuGH eine erneute Absage. Damit bekommt die Verfassungsbeschwerde von Digitalcourage gegen die deutsche Vorratsdatenspeicherung Rückenwind. Digitalcourage blickt kritisch auf die Ausnahmen, die der EuGH in seinem Urteil offen lässt.
Ökozid ist ein von der ARD produzierter Fernsehfilm. Regie führte Andres Veiel. Die Erstausstrahlung erfolgte am 18. November 2020 im Rahmen der ARD-Themenwoche #WieLeben im Ersten. Im Anschluss folgte die Talkshow maischberger. die woche zu dem Film mit dem Thema: Die Klimakrise – Deutschland auf der Anklagebank. Davor war der Film bereits in der ARD-Mediathek verfügbar. Der Titel bezieht sich auf den unterschiedlich gebrauchten Begriff Ökozid.