Wie gerät man als unbescholtener, konservativer Bürger ins Visier eines deutschen Geheimdienstes? Michael Blume weiß es: Eine einzige falsch gedeutete E-Mail reichte, um ihn zum Islamistenfreund zu stempeln. Noch heute leidet Blume unter den Folgen.
Manchmal, wenn ich dieses leichtfertige Verspielen unserer Bürgerrechte nicht mehr aushalte, erzähle ich von dem, was ich selbst erlebt habe. Und das will ich, aus Respekt vor dem Mut von Edward Snowden, heute erstmals auch online tun.
Versagen, Aufklärung und Konsequenzen – zum Stand der Auseinandersetzungen um die Mordserie des NSU hat Hajo Funkte elf Thesen entwickelt. Der Politikwissenschaftler meint, die Aufklärung des Skandals scheitert teilweise an einer massiven Blockade. (Von Hajo Funke)
Weil parlamentarische und mediale Kontrolle ausfallen, kann der Verfassungsschutz ein bizarres Eigenleben führen und trotz Reformforderungen weitermachen wie bisher