Kulturverantwortliche und Verbraucher schlagen seit längerem Alarm wegen des geplanten transatlantischen Freihandelsabkommens. Jetzt
wird auch die Kritik aus dem Bildungssektor lauter.
Catherine Novelli verteidigt das geplante Abkommen. Sie positioniert sich zum Investitionsschutz sowie zum Genfood-Verkauf in Europa und bemängelt die europäische Kritik.
In der Debatte um die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wird immer wieder die Schiedsgerichtbarkeit kritisiert. Klaus Sachs ist einer von vier deutschen Schiedsrichtern. Was es mit diesen Gerichten auf sich hat.
Vor Schiedsgerichten werden Staaten mitunter auf Milliarden verklagt. Die Verfahren leiten aber keine herkömmlichen Richter, sondern Anwälte. In der öffentlichen Diskussion wirken diese Schiedsgerichte wie kafkaeske Gebilde, die man etwa aus „Der Prozess“ kennt. Ist dieser Eindruck gerechtfertigt?
Im EU-Handelsausschuss wird über Empfehlungen für weitere TTIP-Verhandlungen mit den USA beraten. Bei bestimmten Definitionengebe es noch unbestimmte Rechtsbegriffe. Dadurch könnte der Investitionsschutz sehr weit interpretiert werden, sagte Helga Springeneer von der Verbraucherzentrale Bundesverband im DLF. Ein Streitpunkt seien die Begriffe "faire" und "gerechte Behandlung".
Thilo Bode, 69, ist Gründer und Geschäftsführer der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch. Davor war der studierte Volkswirt zwischen 1989 und 2005 in leitenden Positionen für Greenpeace tätig, zum Schluss als Geschäftsführer von Greenpeace ...
Die Globalisierung schaltet beim Güterhandel einen Gang zurück. Trump spielt dabei ebenso eine tragende Rolle wie Migration - derstandard.at/2000051945592/Handesexperte-Wer-TTIP-vorantreibt-sitzt-mit-Trump-im-Boot
Das Handelsabkommen zwischen den USA und der EU liegt seit dem Machtwechsel in Washington auf Eis. „Stop-TTIP“-Sprecher Ernst-Christoph Stolper warnt, dass der neue Präsident die Verhandlungen schon bald wieder aufnehmen könnte – und dabei allein die Interessen der amerikanischen Konzerne im Auge hätte. Deshalb geht der Protest weiter.
Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries hofft, dass der Freihandel trotz Donald Trump überlebt. Sie will selbstbewusst mit den Amerikanern verhandeln. Droht aber auch mit einer besonderen Erinnerung.
Bildung als geldwerte Dienstleistung sollte nicht Teil eines Freihandelsabkommens werden, sagte Udo Beckmann, Vorsitzender des Lehrerverbandes Bildung und Erziehung, im DLF. Er befürchtet, dass durch Abkommen wie TiSA, das zurzeit neben TTIP ausgehandelt wird, die Qualität der deutschen Schulbildung in Gefahr ist.