Wolfgang Clement geißelt Chaos in der SPD SPD-Kritiker Wolfgang Clement legt nach. Im Magazin "Cicero" bezeichnet er die Lage der Sozialdemokratie in Deutschland als Chaos und greift indirekt Parteichef Kurt Beck an. Dieser bekräftigte jedoch in der Ta
Als „erwartetes Ergebnis einer verfehlten Politik“ kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson, den teilweise erheblichen Rückgang bei der Ausleihe von Medien in den Stadtteil-Büchereien.
Schwerin/MVticker. Die Koalitionsfraktionen wollen prüfen lassen, ob ein Entwicklungskonzept für Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern erforderlich ist. Einen Antrag mit einem entsprechenden Auftrag für die Landesregierung wollen die Fraktionen auf der September-Landtagssitzung in Schwerin stellen. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, Gespräche mit den Kommunen zu führen und das Bibliothekskonzept gegebenenfalls gemeinsam zu erarbeiten. Außerdem soll der Fachstellenbereich der Bibliotheken fachgerecht unterstützt und die Einrichtung einer digitalen virtuellen Bibliothek geprüft werden.
SPD, Bundeswehr und Afghanistan Rolle rückwärts Die Sozialdemokraten wollen die deutschen Soldaten aus Afghanistan <i>jetzt</i> abziehen - und setzten sich damit in Widerspruch zur Position, die sie im Wahlkampf vertreten haben.
Die SPD hat sich berappelt - schon stellt sich der stolzen Partei die n�chsteFrage: Kann sie Juniorpartner der Gr�nen oder der Linken werden? Sie muss es.
Es bleibt unklar, ob die EU das Ceta-Abkommen unterzeichnen kann. Kanadas Premier Justin Trudeau reagiert gereizt – auch weil er bereits viele Zugeständnisse gemacht hat.
Die SPD-Spitze entfernt sich mit ihrer Haltung zum Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada von ihren eigenen Parteileitlinien und ihren Wählern. Das zeigt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von Greenpeace (Umfrageergebnisse: bit.ly/1U0Tx3E).
Als erster Landesverband hat sich die Bremer SPD eindeutig gegen das Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada ausgesprochen. Der jetzt vorliegende Vertragstext sei nicht zustimmungsfähig, sagt SPD Chefin Sascha Aulepp. Gegen das Handelsabkommen gibt es seit Jahren heftige Proteste in ganz Europa.
Am 20. September 2014 formulierte der Parteikonvent der SPD als Voraussetzung für die Zustimmung zu den transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA „Rote Linien“. Mittlerweile liegt die überarbeitete Version von CETA vor. In einem Gutachten hat die ASJ NRW gemeinsam mit dem Europaabgeordneten Professor Dr. Dietmar Köster eine erste Bilanz gezogen. Sie fällt ernüchternd aus. Dem Parteikonventsbeschluss folgend müsste die Partei CETA ablehnen.
Jahrelang wurde das Freihandelsabkommen Ceta zwischen der EU und Kanada verhandelt, der Vertragstext liegt mittlerweile vor. Doch ob er auch Realität wird, ist noch ungewiss. Die SPD hat entschieden, auf einem Parteikonvent – einem kleinen Parteitag – über das Abkommen abzustimmen. Am 19. September kommt es zum Showdown.
"Die EU will das Handelsabkommen mit Kanada möglichst schnell in Kraft setzen – ein perfider Trick" - über die vorläufige Anwendung von CETA und die Gefahren, die sie birgt.
Nichts Geringeres als eine »Rückkehr von LiMux zu Microsoft« lautete ein Antrag der CSU-Stadträtin von Ursula Sabathil. In einer Antwort von Oberbürgermeisters Christian Ude (SPD) gab es daraufhin ein klares Bekenntnis zu Linux und zugleich peinliche Enthüllungen über die Migration von Linux...