Wolfgang Clement geißelt Chaos in der SPD SPD-Kritiker Wolfgang Clement legt nach. Im Magazin "Cicero" bezeichnet er die Lage der Sozialdemokratie in Deutschland als Chaos und greift indirekt Parteichef Kurt Beck an. Dieser bekräftigte jedoch in der Ta
Die SPD hat sich berappelt - schon stellt sich der stolzen Partei die n�chsteFrage: Kann sie Juniorpartner der Gr�nen oder der Linken werden? Sie muss es.
Die rund 900.000 Beschäftigten in der Zeitarbeit erhalten ab Januar einen Mindestlohn. Im Westen 7,89 Euro, im Osten 7,01 Euro pro Stunde. Damit gibt es dann für insgesamt elf Branchen in Deutschland Lohnuntergrenzen. (Von Kerstin Schwenn)
Nichts Geringeres als eine »Rückkehr von LiMux zu Microsoft« lautete ein Antrag der CSU-Stadträtin von Ursula Sabathil. In einer Antwort von Oberbürgermeisters Christian Ude (SPD) gab es daraufhin ein klares Bekenntnis zu Linux und zugleich peinliche Enthüllungen über die Migration von Linux...
Schwerin/MVticker. Die Koalitionsfraktionen wollen prüfen lassen, ob ein Entwicklungskonzept für Bibliotheken in Mecklenburg-Vorpommern erforderlich ist. Einen Antrag mit einem entsprechenden Auftrag für die Landesregierung wollen die Fraktionen auf der September-Landtagssitzung in Schwerin stellen. Darin wird die Landesregierung aufgefordert, Gespräche mit den Kommunen zu führen und das Bibliothekskonzept gegebenenfalls gemeinsam zu erarbeiten. Außerdem soll der Fachstellenbereich der Bibliotheken fachgerecht unterstützt und die Einrichtung einer digitalen virtuellen Bibliothek geprüft werden.
SPD, Bundeswehr und Afghanistan Rolle rückwärts Die Sozialdemokraten wollen die deutschen Soldaten aus Afghanistan <i>jetzt</i> abziehen - und setzten sich damit in Widerspruch zur Position, die sie im Wahlkampf vertreten haben.
Als „erwartetes Ergebnis einer verfehlten Politik“ kommentiert die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Bürgermeisterin Beate Vilhjalmsson, den teilweise erheblichen Rückgang bei der Ausleihe von Medien in den Stadtteil-Büchereien.
Für eine Gesetzesänderung haben Mitarbeiter des Finanzministeriums Schriften des Verbandes deutscher Banken übernommen. Chef des Ministeriums war damals Peer Steinbrück.
Der Dortmunder Bundestagsabgeordnete fordert einen Verhaltenskodex für Politiker. Sie sollen ihre Nebenjobs begrenzen und Einkünfte und Lobbyistentermine offenlegen. Damit macht er sich bei seinen Kollegen und Parteifreunden unbeliebt.
Die SPD-Spitze entfernt sich mit ihrer Haltung zum Handelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada von ihren eigenen Parteileitlinien und ihren Wählern. Das zeigt eine repräsentative Umfrage von TNS Emnid im Auftrag von Greenpeace (Umfrageergebnisse: bit.ly/1U0Tx3E).
"Die EU will das Handelsabkommen mit Kanada möglichst schnell in Kraft setzen – ein perfider Trick" - über die vorläufige Anwendung von CETA und die Gefahren, die sie birgt.