Nachdem das Bundesamt für Verfassungsschutz einräumen musste, nicht alle Akten geliefert zu haben, hat das Gremium im Bundestag noch einmal eine Zeugin geladen
Versagen, Aufklärung und Konsequenzen – zum Stand der Auseinandersetzungen um die Mordserie des NSU hat Hajo Funkte elf Thesen entwickelt. Der Politikwissenschaftler meint, die Aufklärung des Skandals scheitert teilweise an einer massiven Blockade. (Von Hajo Funke)
Die Parolen der AfD sind kein Fall für einen nutzlosen „Verfassungsschutz“, der einst die Linke unter Verdacht hatte. Vielmehr sollten sie zu einer politischen Debatte führen.
Harte Kritik an den Behörden im Umgang mit Neonazis übt die Juristin Doris Liebscher. Im Verfassungsschutz versickere viel Geld – die Antifa sei oft besser informiert.
Die Band “Feine Sahne Fischfilet” (FSF) aus Mecklenburg-Vorpommern hat in dieser Woche auf dem Hamburger Label Audiolith die Single “Komplett im Arsch” veröffentlicht. Ein Song, der von der Öde in der vorpommerischen Provinz erzählt, von Langeweile, der FSF das eigene Engagement entgegensetzt. Das mutige Engagement der Punkband gegen Neonazis brachte den Fischfilets nun einen langen Eintrag im jüngsten Verfassungsschutzbericht ein.