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Handelsabkommen mit Kanada stößt kurz vor geplanten Unterzeichnung auf Gegenwehr: In mehreren europäischen Ländern haben am Samstag tausende Menschen gegen das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (Ceta) demonstriert. "Die europäischen Regierungen müssen heute die Ablehnung ihrer Bevölkerungen hören", erklärte die Anti-Globalisierungsbewegung Attac, die sich an der Organisation der Proteste beteiligte.
Muss wegen des Ceta-Streits der EU-Kanada-Gipfel abgesagt werden? Die EU will das mit aller Kraft verhindern. Aber der eigentlich bemerkenswerte Vorgang kommt aus Kanada – von Premierminister Trudeau: Er reist überraschend zu dem für Donnerstag angesetzten EU-Kanada-Gipfel in Brüssel, obwohl er noch gar nicht weiß, ob die Europäer CETA annehmen werden.
Ceta offenbart ein Kernproblem der EU: Wie viel Einfluss dürfen nationale Parlamente wirklich haben? Kritiker meinen, für ein Abkommen das Ja aller einzuholen sei nicht mehr zeitgemäß.
Das Ifo-Institut analysiert alle bisherigen Investitionsschutzabkommen und widerlegt die Mär von hohen Schadenersatzklagen großer US-Konzerne. In den meisten Fällen sind die Regierungen die Sieger.
Was in den USA geprüft wird, durchläuft hierzulande nochmals ein Testverfahren – und umgekehrt. Die deutschen Firmen klagen über unterschiedliche Standards und setzen ihre Hoffnung auf den Freihandel.
Kleine und mittelständische Unternehmen würden durch die neuen Impulse im transatlantischen Handel besonders profitieren. Sie warten dringend auf die Handels- und Investitionspartnerschaft mit den USA.
Das Freihandelsabkommen TTIP steht vor dem Aus. Es ist ein Lehrstück über Fehlkommunikation und Mangel an politischem Mut, bei Gegenwind für etwas zu kämpfen. Den Preis dafür zahlt jeder einzelne.
Dieser Artikel behandelt Ceta und dessen Eigenschaft als Blaupause für die Anderen Handelabkommen. Ebenso wird Ceta als Präzedensfall für andere Freihandelsabkommen gesehen.
Im Geheimen arbeiten EU und USA an einem "Freihandelsabkommen". Die Filmproduzentin Manuela Stehr beschreibt die Konsequenzen, die TTIP hätte: "Damit würde Europas Kino die Grundlage entzogen."
150 Musiker von deutschen Orchestern wollen an diesem Montag (4.5.) im Mainzer Schlosshof mit Beethovens «Ode an die Freude» auf die Auswirkungen von Handelsabkommen aufmerksam machen.