Interview mit Malte Heynen über die grundlegenden Konstruktionsfehler im Bankensystem, Fehlschlüsse der neoliberalen Theorie und die Bankenrettung. Teil 2
Schock an den Finanzmärkten: JPMorgan – die größte Bank der USA – hat binnen weniger Wochen zwei Milliarden Dollar verzockt. Möglicherweise ein Fall von Hybris, meint der Chefanalyst der Bremer Landesbank, Hellmeyer, gegenüber tagesschau.de - auf jeden Fall aber ein Systemversagen.
TiSA lautet die Abkürzung für das internationale Handelsabkommen, das parallel zum viel bekannteren TTIP ausgearbeitet wird. TiSA steht für "Trade in Services Agreement". Heißt: Mehr Wettbewerb im Dienstleistungssektor. Kritiker befürchten jedoch, dass der Dienstleistungsgedanke künftig dem Profit weichen muss.
Die österreichische Meinl Bank verklagt die Republik Österreich über eine maltesische Briefkastentochterfirma vor einem internationalen Schiedsgericht. Die Bank klagt, weil sie Untersuchungen wegen Untreue, Betrug oder Steuerhinterziehung als geschäftsschädigend und indirekt als Enteigung betrachtet. Der Fall zeigt: Konzernklagerechte sind ein fragwürdiges Privileg für Unternehmen. Sie stärken den ohnehin schon großen Einfluss von Konzernen auf die Politik und schädigen damit die Demokratie.
Kaum jemand kritisiert das Schweizer Bankensystem so scharf wie der Soziologe Jean Ziegler. Im Interview schildert er die eidgenössische Führungselite als arrogant, die Finanzbranche als Abzocker: "Die Schweizer Banken plündern Deutschland aus."
Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind an Hunger – das lässt Jean Ziegler nicht ruhen. Er nennt Banken und Konzerne „Massenmörder“. Und hofft auf die Revolte von unten.
Mit Steuermilliarden sollten die Finanzmärkte gerettet werden. Heraus kam ein Selbstbedienungsprogramm für gescheiterte Banker. (Kommentar von Harald Schumann)
15 lange Jahre hat es gedauert, nun sind vier ranghohe hessische Steuerfahnder in letzter Instanz endgültig rehabilitiert worden. Falsche Gutachten hatten sie für verrückt erklärt und sie beruflich aus dem Verkehr gezogen. Von einer Anerkennung des Unrechts durch die Verantwortlichen fehlt allerdings bis heute jede Spur.
Europäische Banken im Stresstest: Können europäische Finanzinstitute ohne steuergeldliche Zuwendungen überhaupt weiter fortbestehen? Vieles spricht dagegen, doch sollte man auch hier keine voreiligen Schlüsse ziehen. Dass die Lage bei Weitem nicht so dramatisch ist, wie Uns von den Massenmedien suggeriert wird, stellen jüngste Angaben auf Rückzahlung der Kredite bei der EZB klar, wonach 278 Banken ihre Schuld bei der EZB bereits vor dem Ablauf der dreijährigen Zahlungsfrist in Höhe von 137,2 Milliarden Euro beglichen haben. Die teilweise in staatlicher Hand gehaltene Commerzbank befindet sich darunter.
Mit seinem Bankenpapier rehabilitiert Steinbrück de facto Lafontaine, den angeblich "gefährlichsten Mann Europas". Gefährlich waren aber andere. Diejenigen, die aus Banken Spielcasinos gemacht haben, müssen sich überlegen, was sie zur Wiedergutmachung anbieten können. Und auch deutsche Weltunternehmen geht es etwas an, wenn Europa torkelt. Die Banken-Bändigungsprogramme können hier ein Anfang sein.
Warum das Finanzsystem ein Betrugsmodell ist, was Bilanzen damit zu tun haben und warum der ultimative Crash droht, erklärt der Wiener Wirtschaftwissenschafter Franz Hörmann
{. Kuck. Veröffentlichungen des Seminars für Versicherungswissenschaft der Universität Hamburg und des Vereins zur Förderung der Versicherungswissenschaft VVW, Karlsruhe, (2000)