Anders Breivik hat sich – wie viele Anti-Islamisten – eine Parallelrealität im Netz geschaffen. Das zeigt: Die selektive Nutzung des Internet kann Gesellschaften spalten
Erst waren es nur Einzelne wie Martin Walser oder Thilo Sarrazin. Mittlerweile befeuert ein ganzer Chor von Intellektuellen und Politikern die Sprache der Angst und der Ausgrenzung. Die Folgen sind verheerend.
Renommierte Wissenschaftler protestieren gegen Entlassungen bei der "Neuen Zürcher Zeitung". Manche befürchten einen politischen Kurswechsel beim Schweizer Traditionsblatt.
Sieben Jahre lang habe ich mich für die “Freien Demokraten” (Das “liberal” haben sie längst aus ihrem Parteinamen gestrichen) eingesetzt. Nach 2013 hatte ich die Hoffnung auf eine sozialliberale Erneuerung der Partei. Stattdessen driftet sie jeden Tag weiter an den rechten Rand der Gesellschaft.
Bei der «Neuen Zürcher Zeitung» findet ein radikaler Umbau von oben statt. Erstmals sprechen prominente frühere MitarbeiterInnen der Zeitung: Unter Chefredaktor Eric Gujer herrschten ein Klima der Angst und ein ideologisch verengter Kurs.
Auch wenn sie sich gerne gegeneinander in Stellung bringen: Der Islamismus und der Rechtsnationalismus haben eine lange gemeinsame Geschichte. Beide bekämpfen elementare Werte des demokratischen Rechtsstaats.
Einem heftig im Internet herumgeposteten Essay verdanke ich den Hinweis auf einen ziemlich sensationellen Kommentar von Charles Moore, einer der großen Zentralfiguren der britischen Konservativen. Moore, Reagan-Anhänger der ersten Stunde und der offizielle Biograph von Margaret Thatcher, gesteht hier, dass er beginne, zu denken, „dass die Linke vielleicht doch Recht hat“.
Dass Sat.1-Moderator Claus Strunz im „TV-Duell“ zwischen Angela Merkel und Martin Schulz als eine Art Vertreter der AfD teilnehmen würde, war zu erwarten. Überraschender war, dass auch die anderen Moderatoren die Kanzlerkandidaten weitgehend aus der Perspektive der Rechten fragen würden.
Spitzenpolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien haben eine Lösung gegen den Erfolg des Rechtsradikalismus gefunden: Einfach selbst rechtsradikal werden. Oder den Rechtsradikalen zumindest schöne Augen machen.
Es ist verwunderlich, wie fahrlässig manche TV-Redaktion sich selbst delegitimiert, indem sie so tut, als gäbe es das gar nicht: journalistische Arbeit.
In dem von der Hans-Böckler-Stiftung an der Universität Tübingen eingerichteten Promotionskolleg werden die sich im Rechtspopulismus ausdrückenden, von dieser Seite aber auch vorangetriebenen exkludierenden Solidaritäten in verschiedenen Bereichen der Sozialpolitik (u.a. soziale Sicherungssysteme, öffentliche Infrastruktur, Migration und Arbeitsmärkte, Geschlecht und Familie) erforscht.
Umdeuten, verzerren, entmenschlichen: Sprache ist die wichtigste Waffe im Kampf für einen völkischen Umsturz. Extremismus-Forscherin Natascha Strobl seziert die Strategien der Rechten.
Viele Ostdeutsche halten die Meinungsfreiheit heute für stärker bedroht als in der DDR, Konservative und Liberale nähren das Narrativ noch. Ahnen sie, was sie anrichten?
Italiens Staatspräsident Mattarella hat eine Regierung der Populisten zunächst verhindert. Aber diese Entscheidung ist schlecht für Italien, Europa und Deutschland.
Das Aus von Julian Reichelt als Bild-Chef ist auch eine Causa Mathias Döpfner. Seine E-Mail ist ein weiterer Beweis für die Radikalisierung des Springer-CEO.
Warum traf Corona die starke Lombardei dermassen hart? War es klug, Altersheimen 150 Euro für die Aufnahme von Covid-19-Patienten zu geben? Das Viren-Chaos hat nun auch Folgen für Verantwortungsträger.
K. Becker, K. Dörre, and P. Reif-Spirek (Eds.) Schriftenreihe / Bundeszentrale für Politische Bildung Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, (November 2020)