Lima – US-Präsident Barack Obama hat seinen designierten Nachfolger Donald Trump indirekt davor gewarnt, das Freihandelsabkommen TPP aufzukündigen. "TPP ist ein Plus für die amerikanische Wirtschaft, für Arbeitsplätze und für Arbeiterrechte", sagte Obama Sonntagabend bei seiner letzten Pressekonferenz auf einer Auslandsreise in Lima.
The real goal of US and EU leaders and negotiators this week as they venture into a new round of negotiations on the Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) is to avoid the talks turning into a train wreck.
Die Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen stocken. Die USA sehen das gelassen. Für sie wäre ein Abbruch der Gespräche kein Beinbruch. Schließlich haben sie längst neue Partner gewonnen.
US-Präsident Barack Obama erhält vom Kongress ein weitgehendes Mandat für Verhandlungen über Freihandelsabkommen. Obama erhielt dabei Unterstützung aus dem republikanischen Lager. Der linke Flügel der Demokraten steht dem Freihandel dagegen skeptisch gegenüber. Damit kann das transpazifische Freihandelsabkommen TPP noch in Obamas Amtszeit in Kraft treten. Für TTIP wird das wohl nicht mehr gelingen. Ein Abschluss von TPP könnte den Druck auf Europa erhöhen, mit TTIP ebenfalls zu einem Ergebnis zu kommen.
Erst haben seine Demokraten den Plan gestoppt, nun vertagt der US-Kongress die Entscheidung: Bis zum 30. Juli soll über das Gesetz entschieden werden, das Barack Obama mehr Spielräume beim Freihandelsabkommen geben würde.
Gegner des Freihandels haben die USA als Heimat der Fracking-Freunde und Chlorhuhn-Konsumenten ausgemacht. Da ist es eine ironische Wendung, dass sich ihr Traum, der Stopp der TTIP, nun ausgerechnet dort erfüllen könnte.
Am Dienstag hatten Demokraten des linken Flügels im Senat gegen eine Verhandlungsvollmacht des Präsidenten gestimmt. Überraschend schnell gelang ein Kompromiss.
Im US-Kongress paktiert Präsident Obama mit den Republikanern - seine Demokraten sind gegen TTIP und TPP. Der republikanisch geführte Kongress will dem Präsidenten einen Blankoscheck für die Verhandlungen über die Freihandelsabkommen mit Asien und Europa geben. Kritik kommt von den Demokraten.
TTIP und TPP: Präsident Barack Obama möchte zwei Freihandelsabkommen abschließen. Es ist fraglich, ob das noch in seiner Amtszeit klappt. Bei solchen Abkommen könnte der US-Kongress jede einzelne Vorschrift ablehnen. In einem Deal mit Obama verzichtet der Kongress darauf, bekommt dafür aber eine Art Bedenkzeit. Inklusive Wartezeiten würde die Unterzeichnung der Gesetze in die heiße Wahlkampfphase fallen. Die US-Politik liegt vor und nach der Präsidentschaftswahl jedoch lahm.
Stockend sind die Gespräche zwischen den USA und der EU über ein Freihandelsabkommen. Kritiker sehen noch viele Probleme. Die amerikanische Seite zeigt sich allerdings ungewohnt geschlossen: Das Verhandlungsmandat des Präsidenten soll gestärkt werden.
Das umstrittene Freihandelsabkommen soll Wachstum befeuern, doch in Europa schürt es vor allem Ängste. Nun zweifeln auch die Amerikaner am Zeitplan - und schließen eine rasche Einigung so gut wie aus.
Die Amerikaner und die Japaner wollten sich am Rande des Staatsbesuchs von Präsident Obama in Japan der pazifischen Freihandelszone annähern.Das hat nicht funktioniert.
Laut ökonomischer Doktrin profitieren alle vom Freihandel. Doch die Verhandlungen zwischen Japan und Amerika gestalten sich zäh. Japan will vor allem seine Landwirtschaft schützen.